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Niederschrift der Sitzung des OSR am 08. November 2018

Große Kreisstadt Dippoldiswalde


- Ortschaftsrat Reichstädt -


Niederschrift der Sitzung des OSR am 08. November 2018
Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: 19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
Anwesende Ortschaftsräte: Herr Kröhnert, Roland, Herr Döring, Herr Hennig, Herr Steckel
Entschuldigte Ortschaftsräte: Herr Krönert, Rocco; Herr Wehner
Unentschuldigte Ortschaftsräte: -
Gäste: 16 Einwohner von Reichstädt


TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.


TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Oktober-Sitzung
-Öffentlich nutzbarer Spielplatz: AW OB: Ich rege an, dass der OR die bereits begonnene Meinungsbildung zu einem neuen Standort auf kommunaler Liegenschaft weiterführt und der Verwaltung Vorschläge unterbreitet. OR: Wir schlagen die Fläche am Südlichen Ende des Dorffestplatzes vor, die noch zum städtischen Grundstück des Dorfplatzes gehört! Der OR wird die Initiative ergreifen, und einen Vorschlag zum Bau eines Spielplatzes machen.
-Erforderliche Baumpflege im Mitteldorf: AW Stadt DW: Kostenvoranschlag wurde eingeholt. Kronenpflege wird im Monat Dezember ausgeführt.
-Wer ist im Bereich Schlosspark für Baumpflege zuständig? AW Stadt DW: Der Nutzungsvertrag zwischen Stadt und Eigentümerin wurde aufgehoben. Somit ist Frau von Schönberg zuständig.
-Wie ist die zukünftige Bachrandpflege und deren Finanzierung geplant? AW Stadt DW: Die Fertigstellungspflege Los 1-3 erfolgt durch die Firmen über HWSB 2019. Ab 2020 wird die Stadt eine Firma für diese Arbeiten beauftragen.
-Einsturzgefährdeter Durchlass auf der Zufahrt Am Dorfbach 31, 32, 33: AW Stadt DW: Wir prüfen dies zeitnah.
-Ist es möglich, den Spiegel an der Kreuzung Ruppendorfer Str./Hauptstr./Talstr. zu beheizen? AW Stadt DW: Nach Rücksprache mit der zuständigen Straßenmeisterei kann ich mitteilen, das es im Landkreis nicht üblich ist, beheizte Spiegel anzubringen, dass heißt es gibt keine. Hierfür wäre ein separater Anschluss/Zähler erforderlich. Der Anschluss über die Lichtmastversorgung ist nicht möglich. Anmerkung des OR: Die Antwort ist nicht zufriedenstellend. Es gibt zum Beispiel in Höckendorf am Abzweig nach Borlas einen solchen beheizten Spiegel, welcher sehr gut funktioniert und die Verkehrssicherheit erheblich verbessert!
-Verschlechterter Fahrbahnzustand Försterei durch Baufahrzeuge: AW Stadt DW: Wird an die Projektsteuerung der Hochwassermaßnahmen weitergegeben. Zur nächsten Bauberatung
(45.KW) wird die Problematik mit dem Auftragnehmer besprochen. Sollte sich eine drastische Verschlechterung des Weges eingestellt haben, wird diese dann umgehend behoben.
-Instandsetzung Straße „Neue Siedlung“: AW Stadt DW: Wird aufgenommen, das Budget für Straßenunterhaltung ist aber leider für 2018 verbraucht. OR: Die Maßnahme muss bitte für nächstes Jahr mit eingeplant werden!
-Straßenbeleuchtungsmast an Ruppendorfer Str. ist morsch: AW Stadt DW: Wird aufgenommen, kann aber leider durch verbrauchtes Budget für die ÖB erst im nächsten Jahr erfolgen.


TOP 3: Die Verpflichtung von Herrn Stephan Steckel als Ortschaftsrat hat stattgefunden.


TOP 4: Bauanfragen: Es liegen keine Bauanfragen oder Ähnliches vor.
Es wird über einen Grundstücksverkauf in Reichstädt informiert, jedoch keine Aussage über die Vertragspartner gemacht.


TOP 5: Sonstiges:
-OB informiert: Seit 16.10.2018 ist der Haushalt genehmigt und bewirtschaftungsfähig. Die Vereine werden aufgefordert, Rechnungen einreichen um die entsprechenden Zuschüsse zu beantragen!
-Info von Reichstädter Bürgern: Laut Gesetz müssen bei Straßenneubaumaßnahmen Leerrohre für Telefon- und Internetausbau mit verlegt werden. Wir bitten um Prüfung, ob dies bei den derzeitigen Baumaßnahmen umgesetzt wird!
-OB informiert: Wartebereich im Gebäude am Busbahnhof in DW wird aufgrund der Kündigung der Reinigungsfirma und der bisher erfolglosen Suche nach einer neuen Reinigungsfirma geschlossen, da die hygienischen Mindeststandards nicht gewährleistet werden können.
-Laut Aussagen von Anwohnern und Baupersonal soll rechts entlang der Beerwalder Straße (ab Kreuzung Haus Nr. 6, 9, 10) in Fahrtrichtung Beerwalde ein offener Entwässerungsgraben entstehen. Ist das so richtig? Der recht schmale Bereich zwischen Straße und Grundstücksgrenze (Zaun + Hecke) wird von Fußgängern derzeit als Notausweichplatz genutzt, wenn sie aufgrund des Straßenverkehrs die in diesem Bereich ebenso recht schmale Straße verlassen müssen. Für einen offenen Graben ist kein Platz! Wir bitten um Prüfung!
-Da der Erscheinungstermin des Dippolds Boten sich oft mit den Sitzungsterminen des OR-Reichstädt überschneidet, bzw. sehr zeitnah ist, sollten die Termine der geplanten Sitzungen jeweils einen Monat früher im Dippolds Boten veröffentlicht werden!
-Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der geplanten Wartehalle an der Bushaltestelle am Niederen Gasthof in Fahrtrichtung Dippoldiswalde? Es sollte eine Ausschreibung zur Erneuerung der dortigen Regenwasserentwässerung stattfinden!? Sind Gebäude dieser Größe evtl. befreit von einem Regenentwässerungsanschluss? Die anderen neuen Buswartehäuschen (Haltestelle Bernd + Haltestelle Oberdorf nähe Oberer Gasthof) in Reichstädt verfügen ebenso über keinen Entwässerungsanschluss!
Die nächsten Ortschaftsratssitzungen sollen am 06.12.2018, 10.01.2019, 07.02.2019, 07.03.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer