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Niederschrift der Sitzung des OSR am 06. Dezember 2018

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: 19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
Anwesende Ortschaftsräte: Herr Kröhnert, Roland, Herr Döring, Herr Hennig, Herr Wehner
Entschuldigte Ortschaftsräte:Herr Krönert, Rocco; Herr Steckel
Unentschuldigte Ortschaftsräte: keine
Gäste:
13 Einwohner von Reichstädt

TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie Beschlussfähigkeit fest.


TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der November-Sitzung
-Öffentlich nutzbarer Spielplatz: Der OV hat einen Vorschlag mit Lageplan für einen Spielplatz am Dorffestplatz an die Stadt DW übergeben. Dieser wird geprüft, es gibt erste Signale, dieses Vorhaben zu unterstützen.
-Spiegelheizung an Kreuzung Ruppendorfer Str./Talstr./Hauptstraße: AW Stadt: Es wurde eine erneute Anfrage in Bezug auf den vorhandenen Spiegel an das LRA gerichtet. Die Stadt hat hier leider keinen großen Einfluss. Es wurde zur Prüfung an den zuständigen Verkehrstechniker des Landkreises gegeben.
-Instandsetzung Straße „Neue Siedlung“ muss bitte für nächstes Jahr mit eingeplant werden! AW Stadt DW: Wir nehmen dies mit auf. Es kann jedoch nicht versprochen werden, ob dies realisiert werden kann.
-Wir bitten um Prüfung ob Gesetze bezüglich Leerrohrverlegung für Telekommunikations-ausbau bei Straßenbaumaßnahmen umgesetzt werden. AW Stadt DW: Entsprechend Digitalgesetz muss dies realisiert werden. Bei grundhaftem Ausbau wird dies realisiert, falls nicht bereits Telekomleerrohre vorhanden sind. Bei Straßensanierungen besteht diese Vorschrift nicht.
-Wir bitten um Prüfung bezüglich des geplanten Entwässerungsgrabens an der Beerwalder Straße oberhalb Kreuzung bei Hausnummer 6/9/10. AW Stadt DW: Der Entwässerungsgraben ist dort geplant. Im oberen Bereich bleibt ausreichend Bankettbereich zur Verfügung. Lediglich auf den unteren 50 Metern ist dies nicht realisierbar. Eine Verrohrung ist durch vorhandene Medien (z. B. Glasfaserleitungen) im oberen Bereich nicht möglich und zu kostenintensiv.
-Sitzungstermine des OR-Reichstädt sollten zum Teil früher im Dippoldsboten veröffentlicht werden! AW Stadt DW: Sobald die Termine der Verwaltung vorliegen, kann der Bitte entsprochen werden. Sobald uns die Erscheinungstermine für den Boten für 2019 vorliegen, erhalten die OV darüber Kenntnis.
-Wie ist der Stand bezüglich des geplanten Buswartehäusels am Niederen Gasthof? Wie ist die Regelung bezüglich der Entwässerung solcher Gebäude? AW Stadt DW: Wir haben Fahrgastunterstände bisher noch nie an einen Regenwasserkanal angebunden. Dies bezüglich gab es ein Telefonat am 14.12.2018 zwischen OV und Hr. Knabe. Die dort erforderliche Erneuerung des Regenwasserkanals kollidiert nicht mit dem geplanten Standort des Buswartehäusels. Beide Maßnahmen können deshalb unabhängig voneinander im Jahr 2019 angegangen werden.


TOP 3: Bauanfragen:
-Bauantrag von Sabine Schütze Hauptstraße 117 bezüglich Errichtung einer Garage mit angrenzendem Holzlager. Der OR hat keine Einwände.
-Es wird über einen Grundstücksverkauf im Oberdorf informiert jedoch keine Aussage über die Vertragspartner gemacht.


TOP 4: Sonstiges:
-OV informiert über den Rücktritt des OBHerrn Jens Peter. Der 1.Beigeordnete Herr Peter Antoniewski wird die Aufgaben des OB zunächst übernehmen.
-Vom OR wurde eine Stellungnahme zum neuen Regionalplanentwurf erbeten. Der OR befürwortet den neuen Regionalplanentwurf vom 25.09.2018, in dem eine Windenergienutzung auf Reichstädter Flur aus verschiedenen Gründen nicht mehr vorgesehen ist.
-Philipp Klinnert informiert über die neue Internetseite von und für Reichstädt. (www.reichstädt.net) Er stellt das Entwicklerteam vor. Alle Anwesenden sind sich darüber einig, dass diese Seite von der Mitarbeit der Reichstädter Bürger lebt. Deshalb sind alle Reichstädter Bürger aufgerufen, Informationen zum Dorfleben, zum Vereinsleben, zu Terminen und der gleichen und auch Anregungen zur weiteren Gestaltung der Seite an die Redaktion zu überbringen.
Der OR legt fest, dass die Einladungen und die aktuellen Protokolle der OR-Sitzungen an dieser Stelle veröffentlicht werden.
-Das OR-Budget ist seit Oktober freigegeben. Vereine, welche es noch nicht getan haben, müssen schnellstens ihre Rechnungen einreichen!
-Die PKW-Parkflächen gegenüber der Kirche sind sehr schön geworden, jedoch blieb eine kleine Ecke an der Zufahrt zur Feuerwehrfahrzeughalle unbefestigt und wird häufig von unachtsamen Verkehrsteilnehmern zerfahren. Wir bitten um Prüfung diese Stelle noch befestigt werden kann.
-Durch nicht ausreichenden Verschnitt der Gehölze durch die Eigentümer ragen viele Äste in den Verkehrsraum am Grundstück Hauptstraße 16. Dies beeinträchtigt die Verkehrssicherheit und birgt die Gefahr von Schäden an vorbeifahrenden Fahrzeugen! Ebenso sind dadurch Fußgänger in diesem unübersichtlichen Kurvenbereich dazu gezwungen auf die Straße auszuweichen! Ein Verschnitt ist dringend nötig!


Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 10.01.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.


gez. Falk Hennig                        gez.Tobias Döring
  Ortsvorsteher                              Protokollführer