Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: 19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
Anwesende Ortschaftsräte: Herr Kröhnert, Roland, Herr Döring, Herr Hennig, Herr Krönert, Rocco
Entschuldigte Ortschaftsräte: Herr Steckel
Unentschuldigte Ortschaftsräte: Herr Wehner
Gäste: 14 Bürger
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der April-Sitzung
-Straßenlaterne Obercarsdorfer Straße: AW Stadt DW: Die Straßenlampe an der Obercarsdorfer Straße wurde über das Budget „Hochwasser“ finanziert. Im Budget der Bauverwaltung stehen im Moment keine Mittel zur Verfügung – die zusätzliche Lampe wird aber nicht vergessen. Bürgeranfrage: Warum konnte die funktionierende Lampe nicht bestehen bleiben und stattdessen eine Weitere, wie seit Jahren gewünscht, errichtet werden? Es ist den Bürgen schwer zu erklären warum Geld für 2 neue Lampen da ist und 100m entfernt seit Jahren keine Mittel für eine weitere Lampe zur Verfügung stehen.
- Baubeginn Brücke Obercarsdorfer Straße: AW Stadt DW: Der Bauzeitraum verschiebt sich, da derzeit immer noch Abstimmungen mit der Fördermittelstelle laufen. Ein neuer Baubeginn wird im Juli 2019 geplant.
-Bankette Beerwalder Straße: AW Stadt DW: In Absprache mit dem Landesamt für Straßen und Verkehr wird der Chemnitzer Verkehrsbau die Bankette neu herstellen, da die Straße weiterhin als Umleitungsstrecke genutzt wird. OR: Laut Aussagen der Chemnitzer Verkehrsbau sollen die Arbeiten ab dem 20.05.2019 durchgeführt werden, weil die Straße ab dem Tage zunächst nicht als Umleitungsstrecke benötigt wird.
-Namengebung Dorffestplatz: AW Stadt DW: Ein schöner Gedanke. Wie sehen es die Einwohner in Reichstädt? Letztendlich müsste der Stadtrat darüber abstimmen. OR: Die anwesenden Bürger und der OR sind nicht für eine Namensänderung.
-Frühjahrsputz am 11.05.2019: AW Stadt DW: Unterstützung wird zugesichert, genauere Absprachen dazu sollten im Rahmen der Beratung am 08.05.2019 erfolgen. OR: Ist erfolgt.
TOP 3: Bauanfragen:
Antrag auf Vorbescheid Vogler, Nicole und Rudolph, Michael: OR hat keine Einwände
TOP 4: Bericht über Stand der Vorbereitungen für Festwoche 700 Jahre Reichstädt:
Herr Döring und Herr Klinnert berichten kurz über den Stand der Vorbereitungen und über die geplanten Veranstaltungen.
Der OV berichtet über Pläne bezüglich geplantem Spielplatz am Dorffestplatz.
TOP 5: Sonstiges:
-Am 11.05.2019 soll Frühjahrsputz stattfinden. Geplante Einsatzorte: Turnhalle + Dorffestplatz. Stadt stellt Reinigungsmittel und einen Industriesauger zur Verfügung. Von Reichstädter Bürgern werden 2 Industriesauger und ein Rollgerüst zur Verfügung gestellt. Auf dem Dorffestplatz sollen die 3 überdachten Sitzgelegenheiten gestrichen werden.
-Frage von Anwohnern: Könnte an den Bus-Wartehallen im Niederdorf, welche zum Teil sehr unanschaulich sind, etwas getan werden? Kleinreparaturen und ein Farbanstrich würden schon viel helfen.
-Anwohner der Ruppendorfer Straße (Nebenweg Nr. 13 – 21) haben mehrere Anliegen.
Sie bitten um Informationen bezüglich der Baumaßnahme (Wasserleitung unter der Straße), welche derzeit durchgeführt wird. Ein Großteil der sich in einem sehr schlechten Zustand befindlichen Straße wird aufgegraben, deshalb wäre es erforderlich, nach dem Leitungsbau die ganze Fahrbahnbreite zu erneuern! Die Baufirma hat wohl der Stadt ein Ergänzungsangebot gemacht. Der Fahrbahnzustand ist bereits jetzt schon so schlecht, dass zum Beispiel in letzter Zeit kein Winterdienst mehr möglich gewesen ist! Die angefragten Unternehmen haben sich geweigert, die Straße zu befahren, weil sonst die Räumtechnik beschädigt wird und der letzte Asphalt auch noch weggekratzt wird.
Weiterhin wird bezüglich der Zuständigkeit des Winterdienstes im obersten Bereich der Straße bemängelt: Anlieger sind scheinbar die Stadt DW und Silvio Müller Bauunternehmung. In den letzten Jahren wurde dieser Straßenbereich nicht geräumt.
Ein weiterer erheblicher Mangel ist der Holzmast (Straßenbeleuchtung) zwischen Haus Nr. 14 u. 15! Dieser ist morsch und droht umzustürzen. Dies sollte dringend geprüft werden!
Ein Vor-Ort-Treffen mit Verantwortlichen der Stadt, dem OR sowie den Anwohnern wäre wünschenswert! Als Anlage dienen Fotos der Veranschaulichung.
-Anwohnerfrage: Wie ist der Stand bezüglich des Durchlasses unter der Zufahrt Am Dorfbach 31, 32, 33? Auch hier sollte der bereits vorgeschlagene Ortstermin durchgeführt werden um die offenen Fragen und Missverständnisse auszuräumen.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 06.06.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer
Fotodokumentation Ruppendorfer Straße 13-21 08.05.2019
