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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.30 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Döring, Herr Lohse, Herr Lange, Herr Klinnert, Herr König, Herr Steckel
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
15 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Dezember-Sitzung
- Geschwindigkeitsmeßanlage an Schule; AW Stadt DW: Seit Beginn unserer Messungen haben sich die Geschwindigkeitsübertretungen drastisch reduziert, was stets unser Anliegen war. Die Messtelle wird weiterhin stichprobenartig berücksichtigt und die Anzeigetafel wird ebenfalls an Ort und Stelle bleiben. Die Investition in eine fest installierte Blitzeranlage ist aus finanzieller Sicht nicht umsetzbar, da die Kosten hierfür nicht zeitnah eingespielt werden könnten (zu wenige Geschwindigkeitsüberschreitungen), erst Recht, wenn sich die feste Anlage herumgesprochen hat. Davor und danach wird sich das Fahrverhalten zahlreicher Verkehrsteilnehmer abrupt ändern. Mit dem Überraschungseffekt der mobilen Anlage sind Verkehrsteilnehmer Forschungen zufolge aufmerksamer und rücksichtsvoller.
- Straßenzustand / Reparatur Försterei; AW Stadt DW: Die steht weiterhin kurzfristig auf dem Plan.
- Parksituation an Kreuzung am Niederen Gasthof/Lebensmittelgeschäft; AW Stadt DW: Die Situation ist bekannt. Eine Lösung wurde bereits gefunden und wird in den nächsten Tagen angeordnet. Unter Anderem werden Parkflächen markiert.
- Drohender Absturz eines Astes auf die Straße am unteren Ortseingang; AW Stadt DW: Der Sachverhalt ist bekannt. Da es sich um ein privates Grundstück handelt, wurde der Sachverhalt an das Ordnungsamt gegeben, welches den Eigentümer zur Handlung aufforderte. Anmerkung des OR: Der Ast ist inzwischen auf die Straße gestürzt und erforderte einen Feuerwehreinsatz!! An dieser Stelle besteht dringend Handlungsbedarf!
- Wie ist der Stand bezüglich der morschen Holzmasten an der Ruppendorfer Straße?; AW Stadt DW: Die Situation ist bekannt. Es wird versucht, hier eine entsprechende Lösung zu finden.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Dezembersitzung
Der OR hat keine Einwände, die Niederschrift ist somit bestätigt.
TOP 4: Bauanfragen
- Keine
- OV informiert über 2 Grundstücksverkäufe
TOP 5: OV berichtet über Beratung der Ortsvorsteher am 10.12.2019
- Protokollantworten der Stadt auf die OR-Protokolle sollen verbessert werden, sagt Stadt DW
- Kleinrechnungen von Vereinen sollen auf DIN A4 geklebt eingereicht werden, da diese eingescannt werden
- Wenn Gelder nicht im Haushaltsjahr ausgegeben werden können, können Diese einmalig durch Antrag auf das Folgejahr übertragen werden. (Dies wurde in Reichstädt 2019 getan.)
- OR-Protokolle sollen möglichst innerhalb von 2 Wochen nach der letzten Sitzung bei der Stadt eingehen, sie sollen gewisse Form aufweisen und Fragen sollen klar formuliert werden!
- Das Amtsblatt könnte noch mehr zur Veröffentlichung genutzt werden, sagt Stadt DW.
- Ideen und Vorschläge bezüglich Grünflächenpatenschaften sind erwünscht.
TOP 6: Vorhabensplanung und grobe Budgetplanung für 2020
- Spielplatz am Dorfplatz: Fördermittelantrag wird durch die Stadt im Januar neu eingereicht.
- Reparatur des Ablaufbauwerkes an Schusters Teich
- Reparatur des Durchlasses in Zufahrt Am Dorfbach 32, 33
- Änderung Außenbereichsregelung/Gestaltungssatzung
- Nutzungskonzept/Sanierung Sportplatz
- Entwässerungsanschluss für das geplante Buswartehäuschen am Niederen Gasthof ist fertiggestellt, der Bau des Buswartehäuschens sollte nun mit in Angriff genommen werden.
- Fußwegbau im Kreuzungsbereich zwischen Zufahrt Neue Siedlung und bestehendem Fußweg Ruppendorfer Straße sollte endlich mit in Angriff genommen werden.
- Budgetgrobplanung:
1.900,- € für Spielplatz werden von 2019 auf 2020 übertragen.
3.960,- € beträgt das planmäßige Budget 2020
Damit sind 5.860,- € insgesamt für 2020 vorhanden: - Die Grobplanung sieht folgende Verwendung vor:
2.500,- € für Spielplatz
2.000,- € für Vereine
1.000,- € für Dorffest
360,- € Sonstiges
Die Vereine werden im Februar zur OR-Sitzung eingeladen, um den Plan zu konkretisieren.
Beschluß: OR stimmt einstimmig dafür.
TOP 7: Sonstiges
- Die nächsten Sitzungstermine des OR sollen stattfinden am: 06.02., 05.03., 02.04., 07.05., 04.06., 02.07. jeweils ab 19.30Uhr. Eine der Sitzungen soll am Sportplatz stattfinden.
- ORe sind angehalten die Sitzungen in Räumlichkeiten der FFW (Schulungsraum) abzuhalten, wenn andere genutzte Räumlichkeiten Kosten verursachen würden.
- Frau OB hat zum Neujahrsempfang am 10.01. eingeladen. OR Phillipp Klinnert wird teilnehmen.
- Ortsfeuerwehr Reichstädt hat zur Jahreshauptversammlung am 25.01.2020 eingeladen. OV Falk Hennig und OR Tobias Döring werden teilnehmen.
- Es wird wiederholt über die Problematik Bewuchs im Straßen- und Gehwegbereich an der Hauptstraße 16 und über ein Schreiben eines Bürgers und die Antwort der Stadt gesprochen. Durch die Stadt werden nunmehr Ersatzmaßnahmen angedroht.
- Nutzungskonzept für Fußballplatz wird vorgestellt, siehe gesondertes Protokoll.
- Es wird über geplante Veranstaltung Fichtenvernichten am 19.01. im Oberdorf informiert.
Fragen und Informationen an die Stadt:
- Es gibt in Reichstädt bereits folgende 2 „Grünflächenpatenschaften“:
Gestaltung/Bepflanzung Blumenkübel am Dorfplatz durch Blumen & Floristik Ulrike Großer à wenn ein zweiter/dritter Blumenkübel besorgt werden könnte, würde dieser auch mit in Pflege übernommen. Kann der Bauhof hier evtl. helfen? - Pflege/Bepflanzung Blochmanndenkmal ehemals durch Frau Erler heute durch Hans Richter
- Anliegen/Frage von OR Lohse: Besteht die Möglichkeit, Bauanträgen auf Standorten im derzeitigen Außenbereich die später offensichtlich dem Innenbereich zugeordnet werden im Rahmen von Abweichungen bezüglich der Außenbereichsregelung vorfristig stattzugeben, da es kaum noch freie Bauplätze in Reichstädt gibt? Eine erste Beratung mit dem OV dazu soll zwar Mitte Februar bei der Stadt stattfinden, jedoch wird es wohl noch viele Monate dauern, bis die aktualisierte Gestaltungssatzung fertig und anwendungsbereit ist. Bis dahin besteht die Gefahr, dass bauwillige Reichstädter Bürger abwandern.
- Bürger fragen erneut bezüglich Reparatur der Banketten an der Beerwalder Straße. Wurden hier schon Maßnahmen eingeleitet, bzw. wann ist dies vorgesehen?
- Frage von OR Klinnert: Wie ist der Stand bzw. der Plan bezüglich der weiteren Gestaltung des Schulaußengeländes/Fußballfeld mit Nebenanlagen?
- Verkehrsraum-/Lichtraumprofil muss an verschiedenen Stellen freigeschnitten werden! (siehe Dippolds-Bote 01/2020) So z.B. an der Schlossgasse, Nebenweg Hauptstraße 55 – 59, Zufahrt an Feuerwehrfahrzeughalle Niederdorf, Hauptstraße 16, weitere öffentl. Straßen.
- Die Reichstädter Bürger wünschen eine Information zur neu errichteten Funk-Antenne auf dem Wohnblock Ruppendorfer Straße 7 – 9. Was ist dort geplant bzw. wird dort durchgeführt? Funknetz? Netzstandard? Sendeleistung? Reichweite?
- Das Ortseingangs-, bzw. -ausgangsschild an der Obercarsdorfer Straße fehlt, es sollte aufgestellt werden.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 06.02.2020 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer