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Niederschrift der Sitzung des OSR am 10. Januar 2019

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: 19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
Anwesende Ortschaftsräte: Herr Kröhnert, Roland, Herr Döring, Herr Hennig, Herr Steckel
Entschuldigte Ortschaftsräte: Herr Krönert, Rocco; Herr Wehner
Unentschuldigte Ortschaftsräte: -
Gäste: 16 Einwohner von Reichstädt

 

TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.


TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Dezember-Sitzung
-Unbefestigte Ecke am PKW-Parkplatz gegenüber der Kirche, welche häufig zerfahren wird: Die kleine Ecke wird durch Fa. Krönert im Frühjahr noch asphaltiert, wenn wieder Mischgut zu bekommen ist.
-Baumverschnitt am Grundstück Hauptstraße 16: Wird geprüft und verschnitten sofern die Stadt zuständig ist. Eine Abstimmung mit dem Ordnungsamt ist erfolgt zur eventuellen Aufforderung privater Anlieger; Ausführung voraussichtlich 51. KW 2018


TOP 3: Bauanfragen:
-Antrag auf Vorbescheid zu Baumaßnahme „Errichtung EFH, Am Dorfbach 30“, Bauherr Herr Nikulski: Leider fehlt das Anschreiben mit der Beschreibung der geplanten Baumaßnahme! Dieses Anschreiben wurde von der Stadt nachgeliefert. Der OR hat an dieser Stelle keine Einwände zum Bau eines EFH, da der Standort sich innerhalb der geschlossenen Bebauung von Reichstädt befindet. Eine Zersiedelung im Sinne der Außenbereichsregelung ist nicht gegeben. In unmittelbarer Nachbarschaft gibt es mehrere Wohnhäuser ähnlicher Größe und die Erschließung ist gesichert.
-Es wird über einen Grundstücksverkauf informiert jedoch keine Aussage über die Vertragspartner gemacht.


TOP 4: Vorhabensplanung 2019:
- Dieses Jahr feiert Reichstädt sein 700-jähriges Bestehen. Es wird eine Festwoche 700 Jahre Reichstädt vom 20.06. – 30.06.2019 stattfinden. Seit über 2 Jahren ist das 20-köpfige Organisationsteam mit den Vorbereitungen beschäftigt. Der Ortschaftsrat wird den größten Teil seines Budgets für 2019 zum Fest beisteuern.
- Der OR will sich auch dafür einsetzen, dass im hinteren Teil des Dorffestplatzes ein neuer öffentlicher Spielplatz entsteht, da der Spielplatz im Schlosspark aus mehreren Gründen nicht mehr existiert. Dazu wird es eine enge Zusammenarbeit mit der Stadt geben.
- Seit mehreren Jahren gibt es bereits Bemühungen, ein Buswartehäuschen am Niederen Gasthof auf der Straßenseite in Richtung Dippoldiswalde zu errichten. Auch dieses Vorhaben soll weiter verfolgt werden.


TOP 5: Sonstiges:
-Wie ist der Stand bezüglich der geplanten Änderung der verkehrsrechtlichen Beschilderung im Bereich Talstraße/Kreuzung/Ruppendorfer Straße? Siehe Protokoll zur Ortsbegehung am 02.02.2018 mit Vertretern der Polizei, des Verkehrsamtes sowie des Ordnungsamtes. Es ist seitdem nichts Erkennbares geschehen.
Wünschenswert wäre es aus Sicht vieler Reichstädter Bürger, die vorhandene Tempobegrenzung (30 km/h Strecke) an der Kreuzung Talstraße/Ruppendorfer Straße/Hauptstraße aus Gründen der Verkehrssicherheit zu verlängern, da es in diesem Bereich, welcher als Schulweg sowie als Zuwegung zur KITA, Friedhof, Kirche, Schloss und zum Ärztehaus dient, keine Gehwege gibt. Wir würden es als sinnvoll erachten, wenn die 30 km/h vom Ärztehaus bis zur Talstraße in Höhe Fußgängerbrücke zur Schäferei/Dorfbach und genauso in umgekehrter Richtung gelten würde. Das untere Ende/Anfang war auf dem Verkehrszeichenplan vom 02.02.2018 bereits entsprechend eingezeichnet!
Straßenbeleuchtung:
-an Ruppendorfer Straße teilweise ohne Funktion (1. und 3. Leuchte von unten)
-an Hauptstraße im Oberdorf teilweise ohne Funktion (bei Haus Nr. 63, 73, 87)
-weiterhin besteht seit vielen Jahren der Wunsch, an der Obercarsdorfer Straße in Höhe
Tennisplatzparkplatz eine neue Straßenlaterne aufzustellen.
-Feuerlöschteich unterhalb der unteren Fahrzeughalle der FFW (Schuster): Der Zulauf ist nach wie vor nicht ausreichend! Trotz hohem Pegelstand im Dorfbach ist fast kein Wasser im Teich! Wir bitten hiermit erneut um Prüfung und Nachbesserung im Bereich Zulauf! Dieser Teich ist für die Löschwasserversorgung von Reichstädt enorm wichtig. Der derzeitige Zustand ist nicht verantwortbar.
-Wie ist der Stand bezüglich des Weiterbestandes des Fußballplatzes an der Beerwalder Straße in Reichstädt? Gibt es Aktivitäten zum Vertragsentwurf zur gemeinsamen Nutzung von LSV und FSV?


Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 07.02.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
Weitere Termine der Ortschaftsratssitzungen: 07.03.2019, 04.04.2019, 09.05.2019


gez. Falk Hennig               gez. Tobias Döring
  Ortsvorsteher                        Protokollführer