Niederschrift der Sitzung des OSR am 06. Juni 2019
Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: 19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
Anwesende Ortschaftsräte:
Herr Kröhnert, Roland, Herr Döring, Herr Hennig, Herr Krönert, Rocco, Herr Steckel
Entschuldigte Ortschaftsräte: Herr Wehner
Unentschuldigte Ortschaftsräte: -
Gäste: 20 Bürger
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Mai-Sitzung
-Straßenlaterne Obercarsdorfer Straße: OR: Warum konnte die funktionierende Lampe nicht bestehen bleiben und stattdessen eine Weitere, wie seit Jahren gewünscht, errichtet werden? AW Stadt DW:
Weil die eine Maßnahme über Hochwassergelder finanziert wird und weitere zusätzlichen Lampen Neu-Investitionen sind. Man kann beide Budgets nicht ver-mischen. Die zusätzliche Leuchte auf der
Obercarsdorfer Straße bleibt im Maßnahmeplan.
- Baubeginn Brücke Obercarsdorfer Straße: AW Stadt DW: Der Bauzeitraum verschiebt sich, da derzeit immer noch Abstimmungen mit der Fördermittelstelle laufen. Ein neuer Baubeginn wird im Juli 2019
geplant.
-Bankette Beerwalder Straße: AW Stadt DW: Die Bauleistungen erfolgen gerade.
-Buswartehallen teilweise instandsetzen: AW Stadt DW: Es wird gegenwärtig die Instandsetzung geprüft und ein Maler zur Unterbreitung eines Angebotes aufgefordert. Ziel ist die Farbgebung vor der
700 Jahre-Feier. (OR: Wartehalle Talstraße erledigt in 24. KW, →Dankeschön an die Stadt!!) Die malermäßige Auffrischung der Wartehalle an der Schule wird durch Schule selbst ausgeführt.
-Baumaßnahme Nebenweg Ruppendorfer Straße: AW Stadt DW: Wir haben uns diesbezüglich ein Angebot der Fa. Drebau machen lassen. Laut Vergabegesetz müssen jedoch 3 Angebote eingeholt werden. Die
Firma Drebau bot fast den doppelten Preis der anderen Mitbewerber an, eine Vergabe ist deshalb nicht möglich! Wir nehmen die Straße in die geförderten Deckenbaumaßnahmen – die zweite
Straßenhälfte könnte somit im Frühjahr ausgebaut werden. Die Gespräche über eine schnellere Lösung laufen noch.
-Zuständigkeit Winterdienst im oberen Bereich des Nebenweges Ruppendorfer Straße: AW Stadt DW: Hier sind keine Änderungen, also Aufnahme in den Räum- u. Streuplan vorge-sehen. Säumige Anlieger
werden von der Stadt auf die Räum- und Streupflicht hingewiesen.
-Morscher Holzmast der Straßenbeleuchtung am Nebenweg Ruppendorfer Straße: AW Stadt DW: Wird zur Prüfung weitergegeben.
-Ein Vor-Ort-Treffen mit Verantwortlichen zum Thema Nebenweg Ruppendorfer Straße wäre wünschenswert: AW Stadt DW: Wird in Kürze erfolgen. OR: Treffen erfolgte am 13.06.2019 16UHR mit Vertretern
der Bauverwaltung, der Wasserversorgung, des OR und den Anwohnern. Dabei wurden alle Missstände angesprochen und Einigung erzielt. Die Stadt DW erhält die Geldsumme, welche die Fa. Drebau für die
teilweise Straßendecken-instandsetzung erhalten hätte und lässt die Straßendecke nach erfolgten weiteren notwendigen Tiefbaumaßnahmen (Regenwasserkanal usw.) zeitnah von einem günstigeren
Anbieter komplett erneuern. Bis dahin wird die Fahrbahn mit Splitt oder Fräßgut aufgefüllt. Hinweis: Diese angestrebte Verfahrensweise ist noch nicht offiziell allseits bestätigt.
-Stand bezüglich Durchlaß „Am Dorfbach 32, 33, 33A): AW Stadt DW: Wie mit Herrn Zimmermann gemeinsam vor Ort festgestellt, dient der Durchlaß der Abteilung von privaten Flächen. OR: Es sollte ein
Vor-Ort-Termin stattfinden, da dies eine Zufahrt zu einem städtischen Grundstück ist!
TOP 3: Bauanfragen:
-Verlängerung Bauantrag Hunger GbR: OR hat keine Einwände
-Information über den Verkauf eines Grundstückes. Die Beteiligten möchten nicht genannt werden.
TOP 4: Bericht über Stand der Vorbereitungen für Festwoche 700 Jahre Reichstädt:
Herr Klinnert berichtet kurz über den Stand der Vorbereitungen und über die geplanten Veranstaltungen.
Der Termin zur Asphaltierung Obercarsdorfer Straße muss noch geklärt werden.
TOP 5: Sonstiges:
-Baumaßnahme Toiletten im Jugendclub Reichstädt ist fertiggestellt. Vielen Dank an alle Beteiligten! ( Stadt Dippoldiswalde, Reichstädter Heizungsbau, Fliesenleger Lutz Lange)
-Bei Bauberatung wurde beschlossen, daß die S187 für Stützmauernbau im Oberdorf ab der 25KW wieder voll gesperrt wird.
-OV informiert über Internetseite reichstädt.net
-OV informiert über Wahlergebnisse der Dippser Ortschaften. Es sind derzeit jedoch nur vorläufige Ergebnisse verfügbar.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 04.07.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer