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Niederschrift der Sitzung des OSR am 05. September 2019

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort:

19:30 – 22.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt

 

 

 

Anwesende Ortschaftsräte:

Herr Hennig, Herr Döring, Herr Lohse, Herr Steckel, Herr Lange, Herr Klinnert

 

Entschuldigte Ortschaftsräte:

Herr König

Unentschuldigte Ortschaftsräte:

-

 

Gäste:

Herr Kadler (ICL), Frau Ullrich-Braune (Ltr. Bauamt), 15 Bürger

 

TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

 

-Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Juli-Sitzung

 

 

-Zufahrt zu den Grundstücken „Am Dorfbach“ 31 – 33; Vor Ort Termin soll stattfinden; AW Stadt DW (Herr Zimmermann): „Bitte Termin mit mir abstimmen“. Vorschlag des OR: Dienstag der 10.09.2019

 

 

 

-Einstellung Spiegel an Kreuzung Obercarsdorfer/Talstraße; AW Stadt DW: „wird geprüft“

 

 

 

-Nebenweg Hauptstraße 55 – 58; AW Stadt DW: „Danke für das Dankschön. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung ist nicht angedacht. §§ 1 und 3 StVO finden entsprechend Anwendung.“

 

 

 

-Fußweg Blochmannring –Neue Siedlung; AW Stadt DW: „Wird zur Kenntnis genommen, Rückschnitt wird veranlaßt (OR: ist erledigt, danke), Ausspülungen werden durch Bauverwaltung geprüft und ggf. Maßnahmeneinleitung.“

 

 

 

-Baubeginn Brücke Obercarsdorfer Str.; AW Stadt DW: „Es gibt noch keinen Bescheid der LASuV“

 

 

 

-Mauer am Dorfbach oberhalb Schmiede Mäder; AW Stadt DW: „Natursteinmauer gehört aufgrund des Status „Staatsstraße“ dem Land (verantwortlich ist LASuV in Meißen).Wie die Baustellen an der S178 weitergehen à siehe Top 3.

 

 

 

 

 

 

TOP 3: Herr Kadler vom ICL und Frau Ullrich-Braune vom Bauamt beantworten Fragen über den Stand sowie den geplanten weiteren Verlauf der Baumaßnahmen bezüglich Bachsanierung und Straßenbau.

 

 

 

-Brücken Obercarsdorfer Str. + Ehrlichmühle: Anträge liegen noch unbeantwortet beim LASuV, Baubeginn noch nicht terminisiert.

 

 

 

-Bauwerk am  Dorffestplatz i.O.? Funktionweise wird erklärt

 

 

 

-Zustand der Straße Försterei muss überprüft werden!

 

 

 

-Wasserablauf an der Kreuzung Beerwalder Straße 10 / Kirschallee ist nicht i. O., muss geprüft werden!

 

 

 

-Zuständigkeit bezüglich der derzeit in Bau befindlichen Stützmauern? LASuV Meißen, Stadt Dippoldiswalde hat kaum Einfluss.

 

 

 

-Herr Clausnitzer vom LASuV sollte zur OR-Sitzung eingeladen werden! Dies ist für den 7.11.19 geplant.

 

 

 

-Es wird über die Ein- und Auslaufregulierung an Schusters Teich diskutiert. Außerdem:  Ist die Zufahrt bzw. Zugangsmöglichkeit zur Löschwasserentnahmestelle in Ordnung?

 

Vor Ort-Termin soll zeitnah stattfinden (09.09.2019 14.30UHR).

 

 

 

-Wie ist der Stand bezüglich der nötigen Vorarbeiten für Straßendeckenneubau Nebenweg Ruppendorfer Straße? Obere Schicht sollte vorübergehend mit feinerem Material ergänzt werden! Fahrbahnzustand derzeit ist miserabel und keinesfalls wintertauglich! Der morsche Holzmast an Höhe Haus Nr. 14/15 ist noch nicht ersetzt und einsturzgefährdet.

 

 

 

 

 

TOP 4: Bauanfragen:

 

-Buswendeschleife im Oberdorf soll öffentlich gewidmet werden: OR hat keine Einwände.

 

-Anfrage zur Nutzungsänderung Scheune zu Wohneinheiten und Hobbyräumen Hauptstraße 78 (Anja Dellert)  OR hat keine Einwände.

 

-Es wird über 2 Grundstücksverkäufe informiert.

 

-Die Stadt DW teilt mit, daß Baugenehmigung für Garage Hauptstraße 98 bei Wünschmann erteilt wurde.

 

 

 

TOP 5: Planungsänderung zur Verwendung des OR-Budgets

 

-500,00 € für Dorffestverein für Reparaturen am Dorffestplatz sollen nicht aus dem Budget des OR bestritten werden und dafür dem LSV Sektion Tischtennis zugute kommen für eine neue Tischtennisplatte. Die Reparaturen des Dorffestplatzes sollen aus dem Budget 700-Jahr-Feier bestritten werden.

 

-500,00 € für Heimatverein für Reparaturen an Fohlengutscheune

 

-500,00 € für Elferrat für Mikrofontechnik

 

-200,00 € für Fanfarenzug Reichstädt

 

-1900,00 € für Spielplatzneubau

 

-200,00€ für LSV-Sektion Tischtennis für neue Bälle + 500,00€ vom Dorffestverein (s. o.)

 

OR stimmt einstimmig dafür.

 

 

 

-OV informiert über die aktuelle Einwohnerzahl von Reichstädt: 1320 Bürger (Info v. Stadt). Dies ergibt mit 3,- €/Bürger multipliziert ein Budget in Höhe von 3960,- € für das Jahr 2020.

 

 

 

TOP 6: Sonstiges

 

-OV und Hr. Klinnert informieren über Treff am Fußballplatz am 27.08.2019 mit Vertretern der Stadt, des OR und des LSV-Reichstädt bezüglich der Zukunft des Geländes.

 

 

 

-OV informiert über Pläne zum Bau und zur Finanzierung vom Spielplatz am Dorffestplatz

 

 

 

Anliegen der Bürger:

 

-Am Weg zwischen Ziegelgrund und Neue Siedlung fehlt einseitig das Durchfahrtsverbotsschild!

 

-Ein Anwohner vom Blochmannring informiert über die nicht akzeptable Situation bezüglich parkender Kraftfahrzeuge im Kreuzungsbereich und entlang der Grundstücke sowie vor der Löschwasserentnahmestelle!! Es gibt wohl keine eindeutige Regelung im Blochmannring, wo und wie geparkt werden darf und wo nicht!

 

-Freischnitt des Lichtraumprofiles an Hauptstraße 16 dringend nötig!

 

 

 

Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 10.10.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

 

 

 

gez. Falk Hennig                                                                                   gez. Tobias Döring

 

 

 

Ortsvorsteher                                                                                        Protokollführer