Niederschrift der Sitzung des OSR am 07. November 2019

TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadt Dipps. auf das Protokoll der Oktober-Sitzung

• Parksituation im Blochmannring; AW Stadt DW: Der Zustand ist im Allgemeinen nicht zufriedenstellend. An einer Veränderung werden wir zukünftig arbeiten.
• Freischnitt an der Hauptstraße 16; AW Stadt DW: Hier erfolgte bereits vor einigen Wochen/Monaten die Aufforderung, mehr als Beleidigungen und Gegenargumente erhielten wir hier nicht als Reaktion. Der Bauhof wird hier keine Ersatzvornahme mehr durchführen, da die Verletzungsgefahr zu groß ist. Da sich die Einschränkungen auf eine Staatsstraße auswirken, wurde der Sachverhalt vom Straßenmeister des LRA an das LASuV weitergeleitet.
• Zustand Straße Försterei; AW Stadt DW: Die Straße wird im Zuge HWSB ausgebessert. Dies geschieht im nächsten Jahr. – Verantwortlich ist Herr Zimmermann.
• Entwässerung Obercarsdorfer Straße; AW Stadt DW: Rückfrage von Herrn Zimmermann beim OSR ist erfolgt (wo und was genau) – er schaut sich dies an und klärt dies. OR: OV hat mit Herr Zimmermann gesprochen

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Oktobersitzung.

• Der OR hat keine Einwände.

TOP 4: Bauanfragen

• Bauantrag Klinnert, Yvonne und Phillipp bezüglich Errichtung eines Einfamilienhauses
  Der OR hat keine Einwände.
• OV informiert über 2 Grundstücksverkäufe

TOP 5: OV informiert über Antworten vom LASuV.

Herr Clausnitzer vom LASuV nimmt Einladung nicht war. Er antwortete allerdings per E-Mail auf unsere Fragen:

• Wo sind noch Stützmauern geplant und gibt es einen Zeitplan? Derzeit ist Bauwerk Nr. 8 (bei HS 59) + Nr. 10 (bei HS 95) im Bau, die Fertigstellung ist bis Ende April 2020 geplant. Im Anschluss an das letzte Straßenbaulos (BA3) soll dann Bauwerk Nr. 7 (bei HS 43) folgen.
• Die Bürger sind verwundert, dass trotz umfangreicher Straßensperrungen dieses Jahr der Straßenbau nicht wirklich vorangekommen ist? Für den Straßenbau wird eine Vollsperrung benötigt, dies ist ebenfalls, zumindest teilweise, für den laufenden Stützmauernbau erforderlich. Mit 2 Vollsperrungen hätten wir die Bürger zwischen den beiden Baustellen abgeschnitten. Deshalb werden derzeit nur die beiden Stützwände und die direkt anschlie-ßenden Straßenteile gebaut und erst im Anschluss daran das letzte Straßenbaulos (BA 3).
• Welcher Straßenbauabschnitt ist nächstes Jahr geplant? Im Anschluss an die Stützwandarbeiten soll ab Mitte nächsten Jahres der 3. Bauabschnitt der Straßenbauarbeiten beginnen. Der Abschnitt befindet sich zwischen den bereits fertiggestellten Teilen. Es wird im Oberdorf begonnen und Richtung Niederdorf gebaut.
• Ist ein Endtermin absehbar? Wenn alles nach Plan verläuft werden wir bis Ende 2021 die Bauarbeiten in Reichstädt abgeschlossen haben.
• Die beiden Stützwandbaustellen sollen für den Winter so eingerichtet und freigegeben werden, dass sie halbseitig befahrbar sind.
• OV informiert zu Frage bezüglich Banketten entlang der HS. Herr Weber antwortet, dass die Bankette so in Ordnung sind! Dies wird mit Skepsis aufgenommen (Höhenunterschied!)
• OV hat mit Stadt angeregt im Zuge der weiteren Straßenbaumaßnahmen die Bankette nachzubessern, bzw. die neuen Bankette so auszubilden, dass ein Fußgänger nicht stürzt.

TOP 6: Sonstiges

• Aktion der Telekom „Wir jagen Funklöcher“; OR fasst Beschluss darüber: Es wird einstimmig (6 Ja Stimmen) dafür gestimmt.
• Schreiben von Falk Schubert bezüglich Fußweg an Ruppendorfer Straße / Beerwalder Straße; OV informiert über letzte Antwort der Stadt vom Januar 2018. OV schlägt Herstellung eines breiten Bankettes mit Oberfläche als sandgeschlemmte Schotterdecke vor.
• Schusters Teich / Löschwassermangel: Zulaufmönch wird im Zuge der HWSB erneuert sagt Stadt DW. Der Auftrag ist bereits ausgelöst. Der Zeitpunkt ist noch nicht bekannt.
• Außenbereichsregelung: OV informiert über Entscheidung der Stadt, dass eine Änderung angestrebt wird. Es wird ein Architekturbüro gesucht. OR stimmt neuer Vorgehensweise zu.
• OV informiert über Einladung zum Neujahrsempfang. OR hilft bei Einladungsvorschlägen.
• Vorschläge für Auszeichnungen beim Neujahrsempfang werden erbeten. à Zur Zeit keine
• OV informiert über den aktuellen Stand bezüglich Spielplatz: Fördermittelanträge sind geschrieben und eingereicht sowie hat OV die Anträge nochmal persönlich bei der zuständigen Stelle vorgestellt. Stadt muss Finanzierungszusage noch beschließen.
• Herr Claus, Eberhardt spricht sich gegen die Größe und die Standorte der derzeit geplanten Spielgeräte aus. Der OV sichert zu, dass der Standort und die Größe der Spielgeräte und des Zaunes überarbeitet wird. Neuer Vorschlag muss mit den Anwohnern geklärt werden!
• Bürgerfrage an die Stadt bezüglich Fußweg zwischen Reichstädt und Abzweig Berreuth. Wie ist der Plan bezüglich Beschilderung und Ausbau? Gibt es geplante Aktivitäten?
• OV + Herr Klinnert informieren über Termin bezüglich Sportplatzerhalt am 28.11.19, 19:30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt. Es ist ein Nutzungskonzept gefragt.
• OR hat weiterhin großes Interesse an der Errichtung eines Buswartehäuschens am Niederen Gasthof in Fahrtrichtung Dipps. Gibt es Neuigkeiten bezüglich der Planung und der Entwässerungsmaßnahmen?

Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 05.12.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

gez. Falk Hennig                                  gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                       Protokollführer