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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 22.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr König, Herr Döring, Herr Lohse, Herr Steckel, Herr Lange, Herr Klinnert, Herr Hennig (später)
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
12 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der stellv. Ortsvorsteher Herr König begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der September-Sitzung
- Einstellung Spiegel an Kreuzung Obercarsdorfer/Talstraße; AW Stadt DW: Erste Rücksprache mit Bauhof ist erfolgt, leider kann zum jetzigen Zeitpunkt keiner mehr nachvollziehen wem der Spiegel gehört. Bauhof erhält Auftrag zur Einstellung, wenn möglich.
- Fußweg Blochmannring –Neue Siedlung (Ausspülungen); AW Stadt DW: Eine Inaugenscheinnahme wird veranlasst.
- Nebenweg Ruppendorfer Str.; AW-Stadt DW: Vorbereitung einer Asphaltschicht ist in Arbeit falls es sich doch verzögert, wird eine Feinschicht aufgebracht. Bezüglich der Masten ist es so, dass fast alle Masten an der Ruppendorfer Str. ausgewechselt werden müssen. Unser Elektriker hat bereits ein Provisorium bauen müssen. Eine Entscheidung steht noch aus.
- Weg zwischen Ziegelgrund und Neue Siedlung (Durchfahrsverbot); AW Stadt DW: Zunächst muss die Widmung der jeweiligen Teilflächen geprüft werden.
- Parksituation im Blochmannring; AW Stadt DW: Der Bebauungsplan des Blochmannringes sieht grundsätzlich einen Gehweg und daneben einen Pflanzstreifen, welcher mit Bäumen versehen wurde, vor. Leider ist im Zuge der Baumaßnahme versäumt worden, dass der Gehweg auch als solcher erkennbar und nicht wie aktuell asphaltiert oder mit einem Flachbord überfahrbar (laut StVO gibt es keine überfahrbaren Gehwege) ist. Es kann keinem Verkehrsteilnehmer verübelt werden, dass ein 2-Meter breiter asphaltierter Seitenstreifen als Parkfläche angesehen wird. Ebenso wurde in der Vergangenheit versäumt Alternativparkflächen zu schaffen, da es für die unmittelbar angrenzende Schule keine Möglichkeit zum Abstellen von Fahrzeugen (weder für Lehrer/Erzieher, noch für Eltern) gibt. Der Bereich vor der Zisterne wird weiterhin stichprobenartig kontrolliert. Um hier aus Verkehrs- oder Ordnungsamtsrechtlicher Sicht handeln zu können, bedarf es zwingend baurechtlicher Korrekturen.
Frage des OR: Wie geht es jetzt weiter? Werden bauliche Maßnahmen eingeleitet? Die Versäumnisse der Vergangenheit müssen aufgearbeitet werden!
- Freischnitt an der Hauptstraße 16; AW Stadt DW: Der Rückschnitt wurde soweit möglich vorgenommen. Der restliche Überhang kommt aus privatem Grundstück und muss mit dem Anlieger geklärt
werden. Der Bauhof verständigt sich dazu mit dem Ordnungsamt.
OR: Das Ordnungsamt sollte zeitnah handeln!
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Septembersitzung.
- Der OR hat keine Einwände.
TOP 4: Bauanfragen
- keine
TOP 5: Sonstiges
- Es wird über das Investitionsprogramm barrierefreies Bauen informiert. Folgende Vorschläge wurden abgegeben:
- Toilettenanbau an FFW-Fahrzeughalle (barrierefreie Toilette am Dorffestplatz schaffen) und damit den restlichen geplanten Anbau finanziell unterstützen
- Treppe an Schule
- Es wird über Infoveranstaltung zu Crowdfounding informiert
- Es wird über Ortsbegehung vom 09.09.2019 informiert:
- Schusters Teich: Mönch soll erneuert werden, das Wehr im Bach bezüglich der Teicheinspeisung ist so in Ordnung sagt Bachsachverständiger Herr Göhler
- Zustand der Straße Försterei noch immer miserabel. Es besteht dringend Handlungsbedarf!
- Zufahrt zu den Grundstücken Am Dorfbach 32, 33, 33A: Wird erledigt!
- Obercarsdorfer Straße: Entwässerung funktioniert nicht mehr, es besteht dringend Handlungsbedarf!
Der OV berichtet:
- über Neuigkeiten zum Nebenweg Ruppendorfer Straße: Befahrung Regenwasserkanal brachte Probleme zu Tage. Die Instandsetzungsmaßnahmen halten noch an. Der Zeitpunkt der Asphaltdeckschicht steht noch nicht fest. Falls diese im Herbst nicht mehr möglich ist, wird eine provisorische mineralische Feindeckschicht aufgebracht. Die morschen Holzmasten sollen ersetzt werden.
- der Bauantrag Nikulski/Trübenbach soll im Zuge der Überarbeitung der Außenbereichs-regelung und nicht vorzeitig bearbeitet werden.
- der Spielplatz am Dorffestplatz soll gebaut und durch die Stadt mit Hilfe von Fördermitteln finanziert werden. Der Fördermittelantrag wurde bereits gestellt.
Am Nutzungskonzept für den Fußballplatz muss weitergearbeitet werden! Dafür wird der 21.11.2019 als Termin zur Zusammenkunft mit Verantwortlichen festgelegt!
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 07.11.2019 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer