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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Döring, Herr Lohse, Herr Lange, Herr Klinnert, Herr König, Herr Steckel
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
12 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der November-Sitzung
- Aktion der Telekom „wir jagen Funklöcher“; AW Stadt DW: Teilnahmeantrag wurde bei der Telekom eingereicht.
- Schreiben von Falk Schubert bezüglich Gehweg an der Kreuzung Beerwalder/Ruppendorfer Str., Nachdem seitens der Stadt dieser Vorschlag aus verkehrsrechtlichen Gründen im Januar 2018 schon
einmal abgelehnt wurde, schlägt der OV die Herstellung eines breiten Bankettes vor, das von Fußgängern benutzbar ist.;
AW Stadt DW: Vorschlag wird aufgenommen. - Aktueller Stand bezüglich geplantem Spielplatz;
AW Stadt DW: Die LEADER-Anträge wurden zurückgezogen, da zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Beratung zur Haushaltssitzung für das Jahr 2020 noch nicht abgeschlossen und somit ein verbindlicher Nachweis der Finanzierung für das Vorhaben nicht möglich ist. - Die Große Kreisstadt Dippoldiswalde beabsichtigt das Vorhaben in einem neuen Aufruf im Jahr 2020, bei gesicherter Finanzierung erneut einzubringen.
- OV: Die Umplanung unter Berücksichtigung der Vorschläge/Einwände von Anliegern wird ebenso im nächsten Jahr erfolgen.
- Anfrage bezüglich Fußweg zwischen Reichstädt und Abzweig Berreuth; AW Stadt DW: Änderung der Beschilderung ist derzeit nicht geplant. Der Gehweg wird vom LASuV ausgebaut und auch bis Ortseingang Dippoldiswalde neu angelegt – Das Vorhaben befindet sich zur Zeit in Planung.
- Gibt es Neuigkeiten bezüglich der geplanten Buswartehalle am Niederen Gasthof?;
AW Stadt DW: Die Stadt ist Pächter der Haltestellenfläche. Anfragen aus vergangenen Jahren an den Grundstückseigentümer hinsichtlich eines möglichen Grunderwerbes, als Investitionsvoraussetzung für bauliche Änderungen waren negativ. - OV: Die Entwässerung wurde in den letzten Wochen gebaut. Der Ortschaftsrat wird erneut den Grundstückseigentümer befragen, um nach einer für alle Beteiligten tragbaren Lösung zu suchen.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Novembersitzung
Der OR hat keine Einwände.
TOP 4: Bauanfragen
- Bauantrag Fa. Reiga Consult GbR; Errichtung einer Lagerhalle und eines anschließenden Teiches für Regenwasserversickerung
--> OR hat keine Einwände. - Allerdings besteht Verwunderung darüber, warum erstmalig bei einer Neubaumaßnahme im Industriegebiet Reichstädt eine derartige Versickerungsanlage gebaut werden muss, noch dazu, wo der Bebauungsplan das gar nicht vorsieht. Es stellt sich die Frage, wie die Regenwasserentsorgung bisher geschah und wie sie zukünftig bei weiteren Neubaumaßnahmen geplant ist.
- OV informiert über 2 Grundstücksverkäufe
TOP 5: Rückblick 2019 und Ausblick auf 2020
OV informiert über Erreichtes in 2019:
- Frühjahrsputz in Turnhalle mit Grundreinigung
- Toilettensanierung im Jugendklub wurden fertiggestellt
- Breitbandausbau der Telekom bis Mitteldorf (soll noch fortgesetzt werden)
- 700 Jahre-Festwoche im Juni
- verschiedene Nebenstraßenbaumaßnahmen fertiggestellt; Obercarsdorfer Str. (Ringel), Beerwalder Straße, Nebenweg Ruppendorfer Straße
- Bankette an Beerwalder Straße wurden nachgebessert
- Außenanstrich an Buswartehalle an Zufahrt Neue Siedlung
- Außenanstrich an Buswartehalle an Schule durch Schule und Schulhort
- Fortsetzung der Bach- und Teichsanierung
- Stützmauernbauwerke sind fortgeschritten
- Einrichtung Internetseite www.reichstaedt.net
- Errichtung neuer Eigenheime und somit Anstieg der Einwohnerzahl
- Containerstellplatz wurde erneuert
- Änderung der Außenbereichsregelung wurde angeschoben, die Stadt hat ein Planungsbüro beauftragt
- neuer Spielplatz am Dorffestplatz ist offiziell in Planung
- Reparaturauftrag für Mönch an Schusters Teich wurde erteilt
- Reparaturauftrag für Durchlass in Zufahrt Am Dorfbach 32 wurde erteilt
- Nutzungskonzept für Fußballplatz wurde erstellt
TOP 6: Sonstiges:
- OV informiert über ein Schreiben bezüglich Unterstützung der Ortswanderwegewarten (in Reichstädt Wilfried Rehn)
- OV informiert über aktuelle Einwohnerzahl: 1320 Bürger zum 30.06.2019
- OV informiert über Dankeschönschreiben der Anwohner der Nebenstr. Ruppendorfer Str.
- OV informiert über Einladung zum Jugendstammtisch am 06.03.2020 im Sportpark Dipps.
- Anliegen des OR und der Bürger:
- Gibt es die Möglichkeit, gesammelte Daten der Geschwindigkeitsmessanlage an der Schule auszuwerten und ggf. öfter Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen oder gar einen festen Blitzer aufzustellen? Es werden vermehrt erhebliche Geschwindigkeitsüberschreitungen durch die Bürger wahrgenommen!
- Die Reparatur der Straße Försterei muss dringend im Auge behalten werden! Die Straße wird täglich von schweren LKW´s/Baufahrzeugen/Baumaschinen benutzt!
- Die Parksituation an der Kreuzung Hauptstraße/Obercarsdorfer Str./Talstraße/Ruppendorfer Str. ist nicht in Ordnung! Es wird täglich vor der Lebensmittelverkaufsstelle im Kreuzungsbereich geparkt und somit die Sicht über den Spiegel verhindert, wenn er nicht nach wie vor angelaufen oder zugefroren ist. Ebenso unbefriedigend ist das Parkverhalten von PKW´s am Niederen Gasthof, wo zum Teil auch bis an den Scheitelpunkt der Kreuzung geparkt wird. Eine regelmäßige Kontrolle auf Einhaltung der StVO (Parkverbot im Kreuzungsbereich) wäre wünschenswert. Gibt es evtl. Vorschläge vom Verkehrsamt zur Verbesserung der Parksituation.
- Am Ortseingang Reichstädt von Dippoldiswalde aus kommend rechts droht ein Ast auf die Straße zu stürzen. Wir bitten um Prüfung!
- Wie ist der Stand bezüglich der Holzmasten an der Ruppendorfer Straße? An einem Mast fehlt seit der Baumaßname am Nebenweg die Abspannung!! Es wurde bereits angezeigt, dass mehrere Holzmasten baufällig sind.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 09.01.2020 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer