Niederschrift der Sitzung des OSR am 06. Februar 2020

TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Januar-Sitzung

• Grünflächenpatenschaften; AW Stadt DW: Danke für die Information, wir treten dazu nochmals in Kontakt, wenn der Haushalt bewirtschaftungsfähig ist.
  OR: Pflanzkübel am Dorffestplatz sollten durch 2 Weitere ergänzt werden. Für Hans Richter muss ein Nachfolger gefunden werden, da er aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung steht.
• Außenbereichsregelung, Frage nach vorfristiger Baugenehmigung; AW Stadt DW: Das Baurecht ist eindeutig geregelt und lässt keine Ausnahme hinsichtlich vorfristiger Genehmigung oder dgl. zu. Zur Zeit befindet sich die Änderung der Klarstellungssatzung in der Erarbeitung. Erst nach Satzungserlass besteht für die Grundstücke, welche im baurechtlichen Sinn dem Innenbereich zugeordnet werden können, nach Genehmigung eines entsprechenden Bauantrages durch das LRA Baurecht. Ggf. Einzelanfragen bitte ich direkt bei dem Bauaufsichtsamt des LRA zu stellen.
• Bankette Beerwalder Straße; AW Stadt DW: Die Bankette wurden im vergangenen Jahr vom LASuV nochmals auf Kulanzbasis nachgelegt. Das Problem ist, dass größere Fahrzeuge immer wieder über das Bankett ausweichen, wofür dies nicht ausgelegt ist. Wir müssen hier generell nach einer Lösung suchen. Eine Nachfrage beim Landesamt ergab, dass die Bankette vor dem Bau des nächsten Straßenabschnittes und Einrichtung der Umleitung ein zweites Mal auf Kulanzbasis hergerichtet werden.
• Status Schulhof/Schulsportplatz; AW Stadt DW: Die Maßnahme ist im Haushaltsplan der Stadt für die Jahre 2021/22 eingestellt. Im Vorfeld soll eine dringend notwendige Sanierung der Kelleraußenwände der Schule in den Jahren 2020/21 (Planung + Durchführung) umgesetzt werden.
• Verkehrsraum-/Lichtraumprofil: Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen und hinsichtlich der Zuständigkeit geprüft.
• Anfragen zum Funkmast Ruppendorfer Str.; AW Stadt DW: Die Funkantenne gehört der Telekom – Frau Jakob macht sich zu Einzelheiten kundig. AW Telekom: Was wird geplant bzw. durchgeführt? Neubau Mobilfunkstandort auf dem Dach, mit drei Antennen in einer Höhe zw. 16,1m und 17,6m. Funknetz? Telekom Deutschland, Netzstandart? 2G (GSM), 4G (LTE), Sendeleistung? Zweimal 20W für 4G und zweimal 20W für 2G (pro Antenne), Reichweite? Ca. 3km, wenn freie Sicht auf die Antenne besteht, reduziert sich durch Abschattungen bis auf 600m. In jedem Fall werden alle bestehenden Vorschriften eingehalten, es besteht keine Gefahr für die Gesundheit der Anwohner.
• Ortsschild Obercarsdorfer Straße fehlt ; AW Stadt DW: Wird geprüft

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Januarsitzung: Der OR hat keine Einwände.

TOP 4: Bauanfragen:

• Erwerb Flurstück an Försterei durch Rudolph/Vogler: OR hat keine Einwände gegen den Grundstückserwerb, wenn er in abgeänderter Form stattfindet, sodass die Zufahrt zur Försterei in öffentlicher Hand bleibt.

TOP 5: Vorstellung der örtlichen Vereine und deren Vorhaben und Budgetwünsche für 2020

• LSV:
  - Wünscht sich, wenn möglich, den Erhalt des Sportplatzes Beerwalder Straße und möchte Kindersportgruppe gründen.
• Dorffestverein:
  - 30.04./01.05. Maibaumstellen
  - Dorffest soll von 24. – 28.06. gemeinsam mit Jugendclub und Elferrat durchgeführt werden
  - Neues Verkaufshäuschen für Festplatz wird gewünscht oder Reparatur des Alten, OR wird das prüfen.
• Heimatverein:
  - 37Jahre, derzeit 31 Mitglieder mit sehr hohem Altersdurchschnitt
  - Fortbestand wird aufrechterhalten, jedoch auf geringerem Niveau
  - am 11.02. findet Vortrag über Dippser Mühlen im Niederen Gasthof statt
  - am 03.04. findet Vortrag mit Bergsteiger im Rosenhof Beerwalde statt
  - Frühjahrsputz an verschiedenen Stellen
  - Mühlentag am Pfingstmontag findet eingeschränkt statt
  - Tag des offenen Denkmals im September
  - Herbstausfahrt, auch für Gäste im Oktober
  - Entzünden des Lichterbogens am Vorabend des 1. Advent
  - Infotafel über Kalkofen soll errichtet werden + 2 Wegesäulen sollen wieder aufgestellt werden wofür finanzielle Unterstützung wünschenswert wäre
• Elferrat:
  - 42 Jahre, 34 Mitglieder davon 8 Prinzengarde
  - 22.02. 14.30 UHR Kinderfasching + 19.30 UHR Fasching
  - 25.02. Fasching mit Rippchenessen
  - 29.02. Fasching
  - 16.02. Ausfahrt u. Teilnahme an Umzug in Geising
  - 07.03. Vereinsausflug
  - Teilnahme Durchführung Dorffest
  - Faschingsauftakt im November
  - Entzünden der Lichterkette auf Elferratstanne am 1. Advent
  - weitere neue Uniformen sowie Mützen sollen angeschafft werden, wofür
  - Finanzielle Unterstützung beantragt wird (500€)
• Jugendclub:
  - Außengelände soll instandgesetzt/überarbeitet werden
• Feuerwehr:
  - 34 aktive + 12 Jugend + 15 Kapelle
  - Veranstaltungen wie Maibaumstellen und Dorffest werden unterstützt
• Das „Reichstädter Feuerwerk“ soll am 20.06.2020 in Berreuth („600 Jahre“) abgefeuert werden.
• Am 25.04. soll Dankeschönveranstaltung für 700-Jahrefestmitstreiter stattfinden

TOP 6: Sonstiges

• Grobbudgetplanung vom OR Reichstädt für 2020 wurde von Oberbürgermeisterin bestätigt.
• OV informiert über Plan der Stadt über die Aufarbeitung der Jahresabschlüsse der Stadt der letzten und folgenden Jahre
• OV informiert über Aufruf zu Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
• Fördermittelantrag für Spielplatz wurde erneut gestellt
• OV stellt geänderten Plan für Spielplatz vor
• OV informiert über Kegelabend der Jugend in DW
• OV informiert über Anfrage der Schule wegen Fahrradfahrschule auf Dorffestplatz, Termin am 13.05.–15.05.2020 wird bestätigt/freigegeben.
• Am Freitag dem 08.05. findet im Niederen Gasthof Frühlingsfest der Kirche statt
• Neuausweisung des Landschaftsschutzgebietes (LSG) „Dippoldiswalder Heide und Wilisch“ OR sollen sich dazu äußern: à OR hat keine Einwände aber die gegenwärtige vielfältige Kulturlandschaft sollte uneingeschränkt und ohne Restriktionen erhalten bleiben.
• Wander- und Radwegenetz
• Wohnen und Gewerbe
• Gaststätten- und Hotelbetrieb
• Parkplätze, Rastplätze, Sportplatz
• Campingplatz, Kleingartenanlagen, Wochenendgrundstücke
• Bademöglichkeit Heidemühlenteich
• OV informiert über geplanten Baubeginn der Brücken im Niederdorf im April 2020
• Frühjahrsputz: Termin sollte rechtzeitig festgelegt werden, Vorschlag: 25.04. Vormittag
• Wanderwegewart von Reichstädt, Herr Wilfried Rehn sollte mal eingeladen werden um von seiner Arbeit zu erfahren und (falls erforderlich) dessen Nachfolge zu planen
• Verkehrsberuhigter Bereich Neue Siedlung in Richtung Schule u. Zurück sollte morgens ab und zu kontrolliert werden, weil viele Verkehrsteilnehmer viel zu schnell unterwegs sind

Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 05.03.2020 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

gez. Falk Hennig                                                                               gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                                                                    Protokollführer