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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.45 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Döring, Herr Lohse, Herr Lange, Herr Klinnert, Herr König
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Steckel |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
7 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der März-Sitzung
- Verkehrsberuhigter Bereich Neue Siedlung; Anfrage/Bitte des OR in der Februarsitzung nach Möglichkeiten zur Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen. AW Stadt DW: Bisher leider keine! Der OR bittet erneut um Stellungnahme! Es wird auf diesem Straßenabschnitt bis zur Schule insbesondere morgens zwischen 7:00 Uhr und 7:30 Uhr nach wie vor deutlich zu schnell gefahren. Der OR bittet erneut um die Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen.
- Heizessel Jugendclub. Der Reichstädter Heizungsbau hat letztes Jahr einen neuen Heizkessel eingebaut, da für den Alten keine Ersatzteile mehr beschaffbar waren. Die Stadt wurde darüber informiert und gebeten, die Anschaffungskosten anteilig für den Jugendclub zu übernehmen. Die AW Stadt DW ist leider unverständlich. Der OR möchte wissen, ob die Stadt die anteiligen Kosten für den Heizkessel bereits übernommen hat und falls das noch nicht geschehen ist, bittet der OR die Stadt um Kontaktaufnahme mit dem Reichstädter Heizungsbau.
- Frühjahrsputz: Der Termin vom 25.04.2020 wurde seitens der Stadt aus Gründen der Coronaschutzverordnung untersagt. OR schlägt Ersatztermin 06.06.2020 vor. Der Termin wurde zwischenzeitlich seitens der Stadt (mit Auflagen) genehmigt und Unterstützung durch den Bauhof zugesagt. Dazu müssen noch konkrete Absprachen erfolgen.
- Sauberkeit in der Turnhalle, insbesondere in den Duschbereichen ist nicht zufriedenstellend und es gibt erhöhte Blendung durch Sonneneinstrahlung zu bestimmten Zeiten; AW Stadt DW: 16.03.2020 Meldung wurde an den Objektverantwortlichen HM weitergeleitet, mit der Bitte um Prüfung und Mitteilung. M. Richter 24.03.2020 Zwischenzeitlich wurde festgestellt, dass die Hallennutzungszeiten teilweise überzogen werden und daher die Reinigungsfirma oftmals reinigen möchte aber die Halle belegt ist. Hier ist unser Appel, bitte prüfen Sie ihre Hallennutzungszeiten und halten diese entsprechend ein bzw. veranlassen eine Änderung über das Sekretariat der GS DW. Die Schule wurde auf diesen Mißstand ebenso aufmerksam gemacht um zu prüfen bzw. darauf Einfluss zu nehmen, dass die Hallennutzungszeiten nicht überzogen werden. Zu einem Sonnenschutz werden wir uns bemühen, Abhilfe zu schaffen. Zwischenzeitlich wurde eine Grundreinigung in der Turnhalle durchgeführt. Danke an die Verantwortlichen und Reinigungspersonal.
- Durchlass unter der Zufahrt Am Dorfbach 32, 33, 33A. Rohr wurde durch Bauhof geprüft und für gut befunden. Es reicht, die Überfahrung auszubessern.
- Defekter Mönch an Schusters Teich. Reparaturauftrag wurde mittlerweile erteilt.
- Weiterer Stromanschlusskasten am Dorffestplatz; AW Stadt DW: Zusammenfassend lautet die Antwort, dass daraus aus Kostengründen nichts wird. Außerdem hat die vorhandene Stromleitung nicht genug Reserven für einen 2. Anschlusskasten.
- Dorffestplatz wird regelmäßig von LKW‘s zum Wenden benutzt wobei der Platz beschädigt wird; AW Stadt DW: Ich habe mit dem Bauleiter Herrn Liebscher gesprochen. Die entstandenen Spuren werden von der Firma ausgeglichen. Er hat auch die Transportfirmen angewiesen, den Festplatz nicht mehr zu befahren. Vorschlag OR: Es könnte ein Schild aufgestellt werden sowie Absperrketten installiert werden.
- Beleuchtung Am Dorfbach 34 – 35; AW Stadt DW: Beantragte Investitionsmittel für Beleuchtung generell wurden leider im aktuellen Haushalt nicht berücksichtigt, also kann auch dieses Jahr nur beschränkt repariert und nicht neu installiert werden.
- Aktueller Stand bezüglich Parksituation im Kreuzungsbereich Hauptstraße-Talstraße-Ruppendorfer Str.; AW Stadt DW: Anordnung wurde am 16.01.2020 an BV, BH, STM erlassen. Markierungsarbeiten können erst bei entsprechenden Wetterverhältnissen durchgeführt werden. Anmerkung OR: Leider ist trotz entsprechender Wetterverhältnisse seit einigen Wochen der Zustand immer noch der Alte.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Märzsitzung.
Der OR hat keine Einwände
TOP 4: Beratung über Budget 2020 Beschluss wird einstimmig bestätigt.
TOP 5 Bauanfragen:
- Bauantrag von Carlo Rennhack für Anbau an Wohnhaus OR hat keine Einwände
- Fa. Rüdiger Brennstoffhandel möchte ein Flurstück im Gewerbegebiet als Lagerplatz pachten. OR hat keine Einwände schlägt aber Verkauf der Fläche vor.
- OV informiert über Aktualisierung der Klarstellungssatzung für Reichstädt
- OV informiert über Grundstücksverkauf im Blochmannring
- OV informiert über Grundstücksverkauf Am Dorfbach 1
- OV informiert über geplantes Güllelagerbecken in Sadisdorf
- Agrargesellschaft Ruppendorf möchte Teilfläche pachten OR hat keine Einwände
- OV informiert über Grundstücksgesuch einer Familie
- OV informiert über Wohnungsgesuch eines Bürgers
TOP 6: Sonstiges:
- Stadt informiert über geplante Grünanlagensatzung OR sieht keinen Bedarf für Reichstädt
- Frühjahrsputz wird im 2. Anlauf für den 06.06.2020 geplant. Siehe auch TOP 2, Punkt 3.
- OV informiert: Fördermittel für Spielplatz wurden genehmigt (60% der Gesamtkosten)
- Anwohner beklagen sich über erhöhten LKW-Verkehr und damit verbundener Straßenverunreinigung im Bereich Beerwalder Straße / Försterei, welcher mit dem Lagerplatz der Fa. Hartmann in der Försterei zusammenhängt. Die Straße ist ständig verdreckt und wird durch die schweren Fahrzeuge beschädigt. Gibt es einen Zeitplan zum geordneten Räumen des temporär genehmigten Lagerplatzes?
- Die Feuerwehr bemängelt mangelnde Informationen über Straßensperrungen in Reichstädt. Der Informationsfluss zum Wehrleiter muss verbessert werden, dies wurde zur Jahreshauptversammlung auch zugesagt.
- Bürgerfrage: Wann und ob überhaupt werden Bankette an Beerwalder Straße nachgebessert? Das Ergebnis der bisher erfolgten Nachbesserung war leider nicht zufriedenstellend.
- Bürgerfrage: Gibt es einen aktuellen Stand bezüglich der angefragten Befestigung des Banketts unterhalb des Kreuzungsbereiches Ruppendorfer-Beerwalder Straße? Hintergrund ist die Möglichkeit/ der Wunsch nach einer gefahrlosen Überquerung der Straße für Fußgänger.
- Bürgeranfrage: An einigen Straßenbäumen an der Straße Am Schloss (gemeint ist die untere Schlossgasse) gibt es abgestorbene und bereits abgebrochene Äste, die die Sicherheit gefährden. Kann die Stadt hier bitte Abhilfe schaffen?
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 04.06.2020 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer