Sitzungsbeginn: 19.00 Uhr
Sitzungsende: 21.00 Uhr
Ort: Niederer Gasthof, Reichstädt
Anwesende Ortschaftsräte:
Herr Hennig, Herr Döring, Herr Lange, Herr König, Herr Steckel, Herr Lohse, Herr Klinnert
Gäste:
5 Bürger
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Februar-Sitzung
- Papierkorb Schlosspark; AW Stadt DW: Es erfolgt eine interne Klärung in Abstimmung mit dem Bauhof
- Grobplanung OR-Budget; AW Stadt DW: Beschluss zur Verwendung liegt vor. Bestätigung ist erfolgt.
- Knackerbrücke; AW Stadt DW: zur Kenntnis genommen. OV berichtet über Gespräche mit mehreren Vereinen sowie Wanderwegewart und der Gemeinde Hartmannsdorf-Reichenau und darüber, dass einstimmig Interesse am Erhalt der Brücke zumindest als Fußgängerbrücke besteht. Siehe gesondertes Schriftstück.
- Funkmast an Försterei; AW Stadt DW: Der genaue Standort wurde im übergebenen Plan eingekreist und wird mit der Agrargenossenschaft konkretisiert.
- Spielplatz; AW Stadt DW: Die Abstimmung ist mit Herrn Hennig erfolgt. Kostenvoranschlag wird für Stadt benötigt!
- Platz an der Windmühle; AW Stadt DW: Die Hauptstraße ist eine Staatsstraße in Obhut und Straßenbaulast des LaSuV, ebenso die Bankette. OR: Die Antwort ist nicht befriedigend, da das 3m breite asphaltierte Bankett in Ordnung ist. Es geht um den dahinter liegenden Platz, er gehört der Stadt! Hier haben sich Senkungen ergeben, die wieder aufgefüllt werden müssen, damit der Bankettrand nicht abbricht. Es kam auch der Vorschlag, den Platz mit Fräsgut aufzufüllen und einzuwalzen, welches beim Straßenbau in Reichstädt anfällt. Der OR bittet die Stadt um diesbezügliche Prüfung.
- Regelung Winterdienst Obercarsdorfer Straße; AW Stadt DW: Nach aktuellem Räum- und Streuplan ist die Obercarsdorfer Straße nicht im Winterdienstplan enthalten. Gemäß Satzung ist die Räum- und Streupflicht von den Anwohnern zu erbringen. Bei der Festlegung der Räumabschnitte standen u.a. Argumente wie Verkehrsdichte, Gefährdungen, öffentliches Interesse im Vordergrund, so dass bei Abwägung vorgenannter Punkte die Aufnahme der Obercarsdorfer Str. nicht erfolgte und absehbar sicher auch nicht erfolgen wird.
- Ausbesserung Nebenweg HS 53 – 57 erforderlich; AW Stadt DW: zur Kenntnis genommen
- Straßenmarkierungen am Gasthof; AW Stadt DW: Wenn sich die Fahrzeugführer an die Beschilderung und Markierung halten würden, würde es nicht zu einem „Chaos“ kommen.
- Die Beschilderung wurde in Abstimmung mit sämtlichen beteiligten Behörden festgelegt um das „Wildparken“ im Kreuzungsbereich zu verhindern.
- Das Anfahren am Berg bei winterlichen Bedingungen ist an dieser Stelle schon immer schwierig. Das hat nichts mit den Markierungen zu tun. Wenn absehbar ist, dass das Anfahren „unmöglich“ ist, muss sich eine andere Stelle zum Parken gesucht und ein Stück zu Fuß zurückgelegt werden.
- Die Haltelinie wurde an dieser Stelle markiert, damit zu Fußgänger genug Platz zum Passieren des Kreuzungsbereiches haben. Wenn von dieser Linie die einzufahrende Straße nicht genug einsehbar ist, kann (nach vorherigem Anhalten) bis zur sog. Sichtlinie gefahren werden.
- Das Problem des Parkens vor dem Gasthof war schon lange bekannt und auch das die Stadt an einer Lösung gearbeitet hat, welche nun umgesetzt ist. Es war also genug Zeit seitens des OR, uns Alternativen aufzuzeigen.
- OR. Die Antwort ist nicht befriedigend, da der OR niemals einen Plan der Maßnahme erhalten hat und nicht an der Abstimmung der geplanten Maßnahme beteiligt wurde!
- OV hat Herrn Querner zu einem Vor-Ort-Termin am 11.03.2021 eingeladen.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Februarsitzung
Der OR hat keine Einwände.
TOP 4: Bauanfragen
- Anbau an Wohnhaus am Ziegelgrund 2 (Linke): OR hat keine Einwände.
- Antrag auf Ergänzungssatzung am oberen Gasthof (Hr. Böhme aus OCD): OR hat keine Einwände.
TOP 5: Beschlussfassung OR-Budget 2021
Nachdem das Grob-Budget von der Stadt bestätigt wurde, fasste der OR den Beschluss, den Budgetplan 2021 für Reichstädt ohne weitere Änderung zu bestätigen. Der OR ist einstimmig dafür, keine
Gegenstimmen, keine Enthaltungen.
TOP 6: Sonstiges
- Wäschemangel im Oberdorf wurde zum Verkauf/Verschenken angeboten, bisher ohne Erfolg. Sofern sich weiterhin nichts tut, soll sie im Dippolds Boten angeboten werden. Zwischenzeitlich gibt es eine Interessentin. Der Ausgang ist noch offen.
- OV informiert über geplante Straßensperrung S187 zwischen HS 44 und Röthenbacher Straße ab 08.03.21 bis voraussichtlich Anfang Mai.
- OV informiert über Pro-Jugend-Umfrage in Dippoldiswalde und Ortsteilen.
- Es gibt noch keine Klarheiten, ob dieses Jahr ein Dorffest stattfindet.
- Es wird über Sicherung und Weiterführung der Dorfchronik gesprochen. Zunächst gilt es, das bisher von Horst Schulz zusammengetragene Material zu sichern/digitalisieren. Der Heimatverein und der OR werden hier aktiv.
- Bürgeranliegen: Reparatur der Straße Försterei darf nicht vergessen werden!
- Bürgeranliegen: Wie ist der Stand bezüglich Fußweg oder begehbares Bankett an der Beerwalder/Ruppendorfer Str.? Der OR will an dem Vorhaben festhalten, um die Verkehrssicherheit der Fußgänger zu erhöhen.
- Bürgeranliegen: Thema Weiterführung Fußweg der Ruppendorfer Str. an der Kreuzung zur Talstr. und weiter bis zur Bushaltestelle. Der OR will an dem Vorhaben festhalten und bittet die Stadt um Mitwirkung.
- Bürgerfrage: Welche Straßen/Wege sind als Schulwege/Zuwegungen zur Grundschule vorgesehen/festgelegt? Vor allem aus Richtung Ziegelgrund/Neue Siedlung. Gibt es Festlegungen zum bevorzugten Schulweg? Im Zuge der Planungen/Sanierung der Außenanlagen und Schulsportplatz sollte hier eine verbesserte Lösung geschaffen werden. Ideen gibt es.
- Bürgeranliegen: Der Straßenzustand Neue Siedlung ist weiterhin miserabel! Ist eine Reparatur der Straße eingeplant? Die Stadt wird gebeten, diese Maßnahme terminlich einzuordnen und den OR davon zu informieren.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 08.04.2021 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk
Hennig
gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher
Protokollführer