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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.30 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Döring, Herr Lange, Herr König, Herr Klinnert, Herr Steckel
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Lohse |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
7 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der Mai-Sitzung
- Antrag auf Vorbescheid Fam. Börnert Försterei 2. AW Stadt DW: z. K. genommen
- Verkauf von Grundstück am Dorfbach. AW Stadt DW: z. K. genommen
- Anliegen der Jugend bezüglich eines Platzes für Skaterbahn o. Ä.: z. K. genommen. Das Anliegen soll im Rahmen der Planung des Schulsportplatzes geprüft werden, inwieweit es – unabhängig der Finanzierung – in diesem Rahmen möglich ist.
- Bürgeranliegen bezüglich Straßenbelag auf neuer Brücke am Dorfbach 42. AW Stadt DW: Anliegen wurde an ICL und Frank Zimmermann weitergegeben.
- Bürgeranliegen bezüglich Straßenbelag S187 im Mitteldorf. AW Stadt DW: Dies wurde geprüft und ist seitens des LASuV als Auftraggeber bekannt.
- Schulweg aus Richtung Ziegelgrund: AW Stadt DW: Werden wir entsprechend prüfen – klingt aber realisierbar.
- Vorplatz an der Windmühle ist weiterhin reparaturbedürftig. AW Stadt DW: Werden wir uns mal mit ansehen, evtl. kann hier der Bauhof helfen.
- Bauantrag Fam. Felix. AW Stadt DW: z. K. genommen
- Bauantrag Fam. Rudolph Blochmannring. AW Stadt DW: z. K. genommen
- Antrag auf Erwerb eines Grundstückteiles an Obercarsdorfer Str. durch Herrn Bormann. AW Stadt DW: Entscheidung steht noch aus. Laut Aussage von Herr Bormann wurde es mittlerweile abgelehnt.
- Bezüglich eines Budgets für den Erhalt und die Pflege des Fußballplatzes gab es leider bisher keine Antwort.
- Innen-/ Außenbereichsregelung. AW Stadt DW (gekürzt): Die Klarstellungssatzung wurde so beschlossen und kann nicht mehr geändert werden. Den betroffenen Bürgern wird angeboten, ihre Flächen,
welche vom Innenbereich zum Außenbereich erklärt wurden, was einer Enteignung nahe kommt, durch das Beantragen einer Ergänzungssatzung (welches mit erheblichen Kosten verbunden ist) wieder in den
Innenbereich zu versetzen.
Der OR ist mit dieser Antwort nicht einverstanden! Dies muss korrigiert werden! Wer einen Fehler macht, muss ihn auch korrigieren. So fair sollten wir miteinander umgehen. - OV informiert über Knackerbrücke. Beratung im März wurde abgesagt. Reparatur erfolgte ohne Abstimmung mit der Stadt.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Mai-Sitzung
Der OR hat keine Einwände
TOP 4: Bauanfragen
- Antrag auf Vorbescheid Marcel Lehmann am Dorfbach OR hat keine Einwände
- OV informiert über Straßendeckeninstandsetzung Eichleite im Bereich der Wohnhäuser. Soll im Laufe des Juli 2021 stattfinden.
TOP 5: Sonstiges
- OV informiert über sächs. Staatspreis ländliches Bauen
- OV informiert über geplanten Festakt bei dem verdiente Kommunalpolitiker geehrt werden sollen durch die Staatskanzlei.
- OV informiert über die geplante Sanierung der Ortseingangstafeln. Kosten belaufen sich auf ca. 1000€ für alles. OR ist dafür Geld aus seinen Mitteln durch Umverteilung bereitzustellen.
- OV informiert über neue Beschilderung an Beerwalder Straße
- OV informiert über Förderprogramm Leader-Region Silbernes Erzgebirge
- OV informiert über Aktion „Herbstaussaat 2021“ „Sachsen blüht“
- OV informiert über Status Spielplatzbau: Los Spielgeräte wurde an Fa. aus Tharandt verg. Los 1 u. 2. sind in erneuter Ausschreibung
- OV informiert über Maßnahmenliste des OR. Was ist erledigt, was ist im Gange und was ist noch zu tun?
- Bürgeranliegen: Pflege Blochmanndenkmal OR versucht freiwilligen Anwohner zu finden
- Bürgeranliegen: Straßenabschnitt zwischen Schloss und Kunstgalerie Zepnick ist miserabel und muss dringend instandgesetzt werden!
- Zur Septembersitzung sollte die Oberbürgermeisterin eingeladen werden. Zwischenzeitlich erfolgte eine Zusage für die Oktobersitzung.
- Bürgeranliegen: Durch den temporären Bauplatz/Lagerplatz der Fa. Hartmann oberhalb der Försterei ist nach wie vor reichlich LKW-Verkehr und Schmutz im Bereich Beerwalder Straße zu verzeichnen. Gibt es eine Zeitschiene zur Beendigung dieses Zustandes?
- Bürgeranliegen: Hans-Peter Braun stellte am 07.04.2021 Antrag auf Kauf von Gartenland an Ruppendorfer Straße. Laut Stadt DW fehlt Stellungnahme vom OR-Reichstädt. OR hat leider bis jetzt keine Info erhalten. OR hat keine Einwände gegen den Verkauf des Grundstückes an Herrn Braun.
- Bürgeranliegen: Neu hergestellte Straße (S187 / Hauptstraße) wurde im Bereich HS 24 + HS 31 + HS 33 für Tiefbauarbeiten aufgeschnitten und anschließend unzufriedenstellend verschlossen. Ist eine Nachbesserung möglich?
- Bürgeranliegen: Seit der Verlegung der Glasfaserleitungen neben der Hauptstraße im Oberdorf werden bei jedem Regenfall erhebliche Mengen des Schüttgutes, mit welchem das Bankett aufgefüllt wurde, auf die Straße gespült (in Höhe Hauptstraße 79)! Die Baufirma Rotzsch hat das Material schon mehrfach wieder zurückverbracht und verdichtet, was leider erfolglos blieb! Es wird um eine vernünftige Instandsetzung des Bankettes in diesem Bereich gebeten!
- Termine für die nächsten OR-Sitzungen sind: 09.09.2021
07.10.2021
04.11.2021
09.12.2021
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer