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Niederschrift der Sitzung des OSR am 07. Oktober 2021

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort:

19:30 – 21.30 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt

 

 

 

Anwesende Ortschaftsräte:

Herr Hennig, Herr Lange, Herr König, Herr Steckel

 

Entschuldigte Ortschaftsräte:

Herr Lohse, Herr Klinnert, Herr Döring

Unentschuldigte Ortschaftsräte:

-

 

Gäste:

Oberbürgermeisterin Frau Körner und 23 Bürger

 

 


TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit


Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der August-Sitzung

  • Beantwortung Protokolle erfolgt oftmals zu knapp:
    Fachbereichsleiter wurden informiert
  • Fußweg Kreuzung Talstraße à OV steht im Kontakt mit Kirche
    Bitte Stadt auf dem Laufenden halten.
  • Baumaßnahmen Jugendclub:
    Tischleiarbeiten sind zurzeit im Gange à nach Angebot Tischlerei Göhler
  • Ausspülungen Straße Försterei:
    Pflasterrinne in Kurve und zwei Abschläge in der Wiese werden noch eingebaut
  • Geschwindigkeitsbegrenzung 30 km/h an Obercarsdorfer Straße
    --> wird geprüft
  • befestigter Randstreifen Ruppendorfer Straße / Beerwalder Straße
    --> Befestigung des Bankettes von Stadt noch auf Warteliste

 

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Mai-Sitzung

Der OR hat keine Einwände

 

 

TOP 4: Unsere Oberbürgermeisterin Kerstin Körner stellt sich den Fragen der Reichstädter Bürger und des Ortschaftsrats

 

Der OR Reichstädt hatte im August 2019 eine Liste mit Vorhaben aufgestellt, die der OR in nächster Zeit gemeinsam mit der Stadt umsetzen will. Einige Vorhaben sind bereits umgesetzt, andere noch nicht und es sind neue dazugekommen

  • Verbesserung der Außenbereichsregelung:
    Beratung zwischen Stadt und OV am Donnerstag den 14.10.2021
  • Bau des Spielplatzes hat mittlerweile begonnen, Finanzierung mit Fördergeldern und Eigenmitteln der Stadt
  • Instandsetzung bestehende Buswartehalle Unterer Gasthof
    --> Investitionsstau bei der Stadt
  • Neue Buswartehalle Unterer Gasthof in Richtung Dippoldiswalde
    --> Stadt prüft die Finanzierung aus Eigenmitteln und über Firmen (Sponsoring)
    --> Besprechung mit OV und OB bei Sitzung nächste Woche
  • Instandsetzung der Straße „Neue Siedlung“
    --> steht noch auf der Warteliste, aber „OHNE Jahreszahl“
  • Verbesserung der Straßenbeleuchtung
    --> steht auf der Warteliste gemeinsam mit anderen Ortschaften
  • Budget für Fußballplatz und Vereinsgebäude in Reichstädt
    --> geplantes Treffen mit allen Ortschaften (Ortsvorsteher), die Sportplätze in gleichem Zustand und ähnlicher Situation haben, soll einheitliche Lösung hervorbringen
  • Fußweg Ruppendorfer Straße über Kreuzungsbereich Talstraße zur Bushaltestelle
    --> Kontakt mit Kirchenvorstand Kirchspiel Osterzgebirge (Herr und Frau Neidhold)
    --> Kirche wäre bereit, das Land für den Fußweg an die Stadt zu verkaufen
    --> offizielle Anfrage der Stadt Dippoldiswalde nötig à wird am 14.10. mit OB besprochen
  • Regenrückhaltebecken unterhalb Blochmannring
    --> keine offizielle Übergabe an die Stadt erfolgt
    --> Unterlagen sollen wieder hergestellt werden
  • Fußweg und Parksituation Blochmannring
    --> Lösungsfindung zum Parken und Schülerverkehr gemeinsam mit Ordnungsamt, Verkehrsamt und Bauamt wird angestrebt
    --> Besprechung mit OV geplant, der Fußweg zur neuen Siedlung wird bei der Planung des Schulsportplatzes mit berücksichtigt
  • Bankettverbreiterung / Randstreifen Ruppendorfer Straße / Beerwalder Straße
    --> Befestigung des Bankettes von Stadt noch dieses Jahr geplant
  •  Fußweg / Radweg Richtung Dipps
    --> LASUV plant Bau eines Radweges, Zeitplan ist nicht bekannt
  • Lichtmasten und Beleuchtung
    --> Investitionen sind für dieses und nächstes Jahr geplant
  • Spiegel-Heizung Ruppendorfer Straße/Talstraße
    --> Zuständigkeit LASUV
    --> Spiegel sind generell nicht mehr in StVO vorgesehen
    --> wahrscheinlich keine Änderung möglich
  • Baumverschnitt Schlossgasse
    --> erste Maßnahmen haben stattgefunden
    --> zwischen Eigentümerin und Stadt gibt es Meinungsdifferenzen zur prinzipiellen Vorgehensweise
    --> Einladung zum Ortschaftsrat möglich
  • Platz an der Windmühle
    --> Bankettsicherung wurde durch Bauhof vorgenommen
  • Ausbesserung des Nebenweges Hauptstraße 53 – 57
    --> OB bespricht die Maßnahme mit Bauamt
  • Dorffestverein würde gern einen zweiten Stromanschluss auf dem Festplatz installieren
    --> bestehender Stromkasten sollte eigentlich meistens ausreichend sein
    --> für eventuelle Ausnahmen kann ein mobiler Stromkasten beantragt und aufgebaut werden, ein dauerhafter 2. Stromanschluss verursacht zu hohe Kosten
  • Kita-Beiträge der Stadt Dippoldiswalde sind vielen Eltern zu hoch
    --> Weiterleitung an Stadträte aus Reichstädt
    --> eventuell könnte Dynamik der Erhöhung der Anträge ausgesetzt werden

 

TOP 5: Bauanfragen

  • Verlängerung Baugenehmigung Fam. Hunger, Hauptstraße 57 zu Umbauarbeiten
    --> OSR hat keine Einwände
  • Bauvoranfrage von Uta Kliem zu 2 neuen EFH auf der Talstraße
    --> OSR hat keine Einwände

 

TOP 6: Sonstiges

  • Informationen über Dippser Sicherheitskreis (Beratungen zur Corona-Pandemie-Fragen); Er soll demnächst in Reichstädt stattfinden, Einladung folgt
  • OV informiert über Baufortschritt des Bauvorhabens OnDis24 im Industriegebiet
  • Zaun für Spielplatz muss geändert werden
    --> Abstand zum Bachlauf mindestens 1,5m
    --> kein Stabmattenzaun; alternativ Rohrgeländer mit Handlauf und Kniestab möglich
  • Frage über Zustand Busbahnhof
  • à Verhandlungen mit Rewe über gemeinsame Nutzung des Parkdecks laufen noch
  • Frage zum Vorhaben Hafermühle; Zur Zeit keine Neuigkeiten
  • Frage zur Planung des Radweges um die Talsperre Malter; geht nur langsam voran wegen erforderlichen Grundstücksankäufen
  • OB beantwortet verschiedene Fragen von anwesenden Bürgern

 

 

gez. Falk Hennig                                          gez. Sven König

Ortsvorsteher                                               Protokollführer