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Niederschrift der Sitzung des OSR am 04. November 2021

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort:

19:30 – 21.30 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt

 

 

 

Anwesende Ortschaftsräte:

Herr Hennig, Herr Lange, Herr König, Herr Lohse, Herr Klinnert, Herr Döring

 

Entschuldigte Ortschaftsräte:

Herr Steckel

Unentschuldigte Ortschaftsräte:

-

 

Gäste:

10 Bürger

 

 


TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit


Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der August-Sitzung

  • Da die Oberbürgermeisterin zur letzten Sitzung anwesend war und viele Fragen beantwortete und das Bauamt derzeit unterbesetzt ist liegen keine Antworten vor.
  • Der langfristige Maßnahmeplan des OR wird erneut durchgegangen, OV erläutert alle Punkte

 

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Oktobersitzung

 

Der OR hat keine Einwände

 

TOP 4 Bauanfragen

  • keine

 

TOP 5: Sonstiges

  • Ein Vor-Ort-Termin bezüglich Parkstreifen/Fußweg/Grünstreifen/Straßenverbreiterung im Blochmannring ist zeitnah notwendig! Wir bitten um einen Terminvorschlag!
  • OV informiert, dass aus Sichtweise der Stadt aus Platzgründen und Haftungsgründen eine Skater-/Rollerfläche nicht im Schulgelände gebaut werden soll. Die Standortsuche geht weiter.
  • Die Entwässerung der Straßen-Fläche vorm Kindergarten sowie der Fahrbahnzustand an der Galerie Lilith (Fam. Zepnick) sind nach wie vor mangelhaft! Hier besteht dringender Handlungsbedarf! Bei Regenwetter steht vor dem Kindergarten ein See auf der Straße.
  • Wie ist der Stand bezüglich Baumaßnahme Stützmauer + Fahrbahnerneuerung S187 (Hauptstraße im Bereich Nr. 110 Schmiede Mäder)? Hier tut sich seit Monaten nichts. Der bisherige Zeitplan sah vor, dass die Maßnahme im Jahr 2021 erledigt wird. Es muss ein neuer Termin mit Teilnahme allen Verantwortlichen, auch Herrn Bothe, bezüglich Korrektur der Klarstellungssatzung Reichstädt zeitnah gefunden werden! Wir bitten um Terminvorschlag!
  • Die nächsten OR-Sitzungen sollen stattfinden am: (09.12.2021)
    06.01.2022
    10.02.2022
    10.03.2022
    07.04.2022
    05.05.2022
    09.06.2022
    07.07.2022

 

Die nächste Ortschaftsratssitzung sollte eigentlich am 09.12.2021 ab 19.30 Uhr im Niederen

Gasthof Reichstädt stattfinden. Aus Gründen der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung

ist dies nicht möglich. Diese OR-Sitzung fällt aus.

Deshalb soll die nächste Ortschaftsratssitzung am 06.01.2022 ab 19.30 Uhr im Niederen

Gasthof Reichstädt stattfinden.

Aus diesem Grund ist es ausreichend, die Anfragen des OR bis Ende Dezember zu

beantworten.

 

 

gez. Falk Hennig                                          gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                               Protokollführer