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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.30 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Lange, Herr Lohse, Herr Klinnert, Herr Döring
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Steckel, Herr König |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
15 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde auf das Protokoll der November-Sitzung
- Vor-Ort-Termin bezüglich Parkstreifen/Fußweg/Grünstreifen im Blochmannring:
AW-Stadt DW: Ein Vertreter des Verkehrsamtes wird teilnehmen. Terminvorschlag Januar 2022. Ein Terminvorschlag wird dem OR zeitnah zugearbeitet.
OR: Dies ist bisher nicht geschehen. Der Vororttermin soll zeitnah nachgeholt werden. - Entwässerung der Straßenfläche und Straßenzustand vorm Kindergarten:
AW-Stadt DW: Den Umstand kennen wir. Leider wurde diese geplante Investitionsmaßnahme aus dem Doppelhaushalt gestrichen.
OR: Es muss hier dringend etwas unternommen werden! Wir hatten das letztmalig im Juli 2021 angesprochen und auch in den Vorjahren schon mehrfach! Bisher leider ohne Erfolg! Bild siehe Anlage. - Wie ist der Stand bezüglich Baumaßnahme Stützmauer/S187 im Bereich Schmiede Mäder?
AW-Stadt DW: Ausführungsbeginn soll im Frühjahr 2022 erfolgen. Genauere Informationen sind derzeit nicht bekannt. - Neuer Termin mit Teilnahme aller Verantwortlichen bezüglich Korrektur Klarstellungssatzung.
AW-Stadt DW: Wir werden uns dazu zunächst intern verständigen und auf den OR zukommen. OR: Termin hat im Januar im kleinen Kreis stattgefunden. Fam. Richter soll zur Klärung eingeladen werden. Situation ist noch immer unbefriedigend! - OR: „Alte“ unbeantwortete Fragen bleiben oft viele Monate weiterhin unbeantwortet! Dies sollte besser werden! Z. B. der Holzmast an der Ruppendorfer Straße. Da bitten wir seit über 2 Jahren um Abhilfe!
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Novembersitzung
Der OR hat keine Einwände.
TOP 4 Bauanfragen
- Bauantrag Fath/Hilbert, Neubau EFH im Oberdorf: Der OR hat keine Einwände.
TOP 5: Verwendung OR-Budget
Das Budget wurde durch die Vereine ordnungsgemäß verwendet und abgerechnet und größtenteils aufgebraucht. Alle nicht aufgebrauchten Gelder wurden in das Budget 2022 übertragen und stehen 2022 zusätzlich zur Verfügung. Zwischenzeitlich wurde diese Abrechnung für 2021 von der Finanzabteilung der Stadt DW bestätigt.
TOP 6: Vorhabens- und Budgetgrobplanung 2022
Der OR legt fest, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu vertagen.
Zur Märzsitzung sollen alle Vereine eingeladen werden. Die Vereine berichten dann über ihre Vorhaben 2022 und sprechen über ihren Finanzbedarf. So kann die Budgetplanung zielgerichtet erfolgen.
Auch der Vorhabensplan des OR für 2022 ist noch zu unkonkret, um darüber bereits zu berichten. Deshalb wird auch das Thema auf die Märzsitzung vertagt.
TOP 7: Sonstiges
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OV berichtet über erledigte Projekte in Reichstädt im Jahr 2021.
Dazu gehören u.a.:
Errichtung des Spielplatzes mit 3 Spielgeräten; Zaun und Gartenhaus folgen noch 2022
Instandsetzung der Straßen „Försterei“ und „Zur Eichleite“
Instandsetzung Feuerlöschteich (Schuster) mit Zulauf, Mönch, Beräumung, Abdichtung
Reparatur Oberflächenbelag am Bankettrand des Windmühlenplatzes
Sanierung der 3 individuellen Ortseingangstafeln von Reichstädt
Weitere Pflege und Instandhaltung/Instandsetzung des Fußballplatzes und der Mähtechnik - Der OR dankt allen Mitwirkenden und insbesondere der Stadt für die Erledigung und Finanzierung
- OV berichtet über Stand Spielplatzneubau: Zäune und Geländer müssen noch errichtet werden, Gartenhaus soll im April aufgebaut werden. Einweihung zum Maibaumfest geplant.
Es sollen auch Bänke aufgestellt werden. Der OR bittet die Stadt, einen Papierkorb aufzustellen und dessen Leerung zu organisieren! - Der Räum- und Streuplan wurde diskutiert: Der OR bittet darum, die Obercarsdorfer Straße inkl. „Ringel“ + Straße am Dorfbach komplett, wenigstens Kategorie 2 wieder aufzunehmen.
- OV informiert über Neuanschaffungen von 2 Feuerwehrfahrzeugen im Jahr 2022.
- Die Bogenbrücke gegenüber Grundstück Ehrlich soll im Frühjahr 2022 fertiggestellt werden.
- OR sollte zu einem Vor-Ort-Termin / Planungstermin bezüglich Schulsportplatzumbau eingeladen werden. Erinnerung! Wir möchten unbedingt daran festhalten.
- Die Zufahrt Am Dorfbach 32, 33 ist weiterhin mangelhaft. Die Delle in der Straße wird immer größer/tiefer. Bitte um Prüfung des Untergrundes + ggf. Instandsetzung nötig!
- Bürgeranfrage: Die Ortsverbindungsstraßen nach Beerwalde, Obercarsdorf und Hartmannsdorf sind auf den Fluren der Nachbargemeinden in einem sehr guten Zustand und auf dem Reichstädter Flur in einem erbärmlichen Zustand. Hier besteht in den nächsten Jahren dringender Handlungsbedarf. Bitte mit einplanen. Gibt es hierzu bereits Pläne?
- Das Windmühlendach muss instandgesetzt werden. Dafür müssen Fördermittel in Anspruch genommen werden. Der Heimatverein möchte sich bezüglich Hilfestellung bei der Fördermittelbeantragung an die Stadt wenden.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 10.03.2022 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer