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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.50 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Lange, Herr Lohse, Herr Klinnert, Herr Döring, Herr König
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Steckel |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
16 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Blochmannring-Verkehrsstau/Parken: Das Verkehrsamt wird als Beteiligter an einem Termin teilnehmen, aber nicht federführend.(Querner, 28.02.22). Der Vororttermin wird mit eingetaktet (Knabe, 28.02.2022)
- Entwässerung/Straßenzustand Kindergarten: Die Maßnahme wurde im Haushalt 2020 und im Doppelhaushalt 2021/2022 gestrichen - jetzt für 2023 neu beantragt (Knabe, 28.02.2022) wird für den Haushaltsplan 2023 - 2024 in der Planerstellung vorgesehen (geä. Qu 04.03.22)
- Problem Klarstellungssatzung: Mit Familie Richter wird ein Termin vereinbart. Ich hatte sie dazu am 03.03.2022 bei einer anderen Gelegenheit bereits informiert. Generell ist eine interne Verständigung zur weiteren Verfahrensweise für die 10.KW avisiert um die Ergebnisse der Gespräche mit dem Anwalt (Abwasser) und im FB 3 auszuwerten. (Qu 04.03.2022)
- Masten Straßenbeleuchtung: Wir haben u.a. für die Beleuchtung Investmittel für dieses Jahr bekommen - wie diese verteilt werden, steht noch aus. Unser Elektriker meint, dass der Mast nicht so prekär ist, da es ein A-Mast ist - heißt in der Regel stabiler als einfache Masten (Knabe,28.02.2022) à Aufnahme Maßnahmenkatalog
- Erweiterung Räum- und Streuplan: Wird in Beratung mit aufgenommen und abgewogen (Qu 28.02.2022) à (Nachfrage Juni)
- Schulsportplatz: Derzeit liegt die geänderte Variante der möglichen Ausführung zur weiteren Abstimmung mit der Hauptverwaltung und Schulleitung vor. Da es sich um eine Fachförderung
Schulinvest handelt, sehen wir die Hauptbeteiligung im Verfahren bei der Schule und HV, dem OSR wird nach interner Beratung Gelegenheit gegeben, die Planung anzusehen. (Qu 28.02.2022)
Mündliche Mitteilung dazu: Eine öffentliche Nutzung ist nicht geplant. Der Fußweg zwischen Neue Siedlung und Blochmannring kann in dieser Baumaßnahme nicht untergebracht werden. - Mängel Straßenzustand: Die Stadt hat im Moment zunehmend mit immer mehr Mängeln an Straßen, Plätzen und Gehwegen zu kämpfen - der Bauhof ist hier überlastet und das Unterhaltungsbudget der BV entsprechend viel zu klein. Wir müssen hier leider abwägen, was am dringendsten ist. Die Beerwalder Straße wurde bereits von Anwohnern angezeigt und in die Liste aufgenommen (Knabe, 28.02.2022) à Aufnahme Maßnahmenkatalog
- Windmühlendach: Der Antrag des Windmühlenvereins ist eingegangen, es wird einen Termin vor Ort geben zur weiteren Abstimmung und Prüfung der finanziellen Untersetzung (Qu 28.02.2022)
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der OR-Sitzung vom 10.02.2022
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4 Bauanfragen
- Bauantrag Doppelgarage Familie Marhenke
Der Ortschaftsrat hat keine Einwände. - Verlängerung Bauantrag Familie Hunger
Der Ortschaftsrat hat keine Einwände.
TOP 5: Vorstellung der Reichstädter Vereine und deren Vorhaben für 2022
- LSV Reichstädt
- Werterhaltung Sportplatz in Reichstädt Finanzbedarf jährlich ca. 1.000,-€ - Dorffestverein
- neue Leitung Babett Finsterbusch, Andrea Lohse-Fischer, Thomas Günthermann
- Dorffest 23.-26.06., (OSR-Budget: 1.000,-€)
- Maibaumstellen und vieles mehr…
- Sanierung Verkaufshäuschen Dorfplatz (OSR-Budget: 500,-€)
- Wunsch nach festen Toiletten; Diese können z.Zt. nicht in Aussicht gestellt werden - Heimatverein (OSR-Budget: 500€)
- Dach der Windmühle – Fördermittel beantragt, Planung für 2023 mit Hilfe der Stadt
- Mühlenbaude Werterhaltungsmaßnahme
- Wegesäulen müssen saniert werden
- Mühlentag am Pfingst-Montag (im kleinen Rahmen) - Elferrat (OSR-Budget: 500€ aus 2021 und 500€ für 2022)
- Anfertigung Jacken und Mützen für Kostüme – Kosten Schneiderei
- Fasching - Jugendclub (Meldet für 2022 keinen Finanzbedarf aus dem OSR-Budget an.)
- Jugendclubfest
TOP 6: Vorhabens- und Budgetplanung des Ortschaftsrates für 2022
- Vorstellung der erledigten und unerledigten Maßnahmen, der mittelfristige und langfristige Maßnahmenplan des OR wird aktualisiert.
- Vorschlag der Budgetplanung für 2022 (siehe Budgetplan)
Der Beschlussvorschlag wurde einstimmig angenommen.
TOP 7: Sonstiges
- Straße / Platz vor dem Kindergarten Reichstädt muss dringend saniert werden.
Der OR bittet um Prüfung, ob 2022 wenigstens eine provisorische Reparatur erfolgen kann. - Es kann nicht länger geduldet werden, dass der Dorfplatz ständig von LKW’s und PKW’s befahren wird. Deshalb wird vorgeschlagen, an den 2 Zufahrtsmöglichkeiten ein Sperrschild „Durchfahrt verboten“ mit Zusatz „Einsatzfahrzeuge frei“ (Nr. 1026-33) aufzustellen. Der OR bittet die Stadt um Prüfung dieser Lösung.
- Neubau Ehrlich-Brücke
- Warum ist diese Brücke schmaler geworden und wie sollen diese LKW (z.B. Müllautos) passieren können? - Frühjahrsputz
- Vorschlag seitens der Stadt Dippoldiswalde ist der 09.04.2022
- Der OSR befürwortet diesem Termin. Reichstädt wird daran teilnehmen. Einladung folgt (9 – 13 Uhr, Dorfplatz) - Bürgerfrage: Es fehlt die Vermessung und das Wiedereinsetzen von Grenzsteinen bei anliegenden Grundstücksgrenzen des Dorfbaches
- Wann wird dies ausgeführt?
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 07.04.2022 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer