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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Lange, Herr Klinnert, Herr Döring, Herr König, Herr Steckel
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Lohse |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
-
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Gäste: |
10 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Masten Straßenbeleuchtung; AW Stadt DW: noch kein neuer Stand
- Erweiterung Räum- u. Streuplan; AW Stadt DW: siehe Sachstand Februar, gegenwärtig hat die Überarbeitung noch nicht begonnen
- Mängel an Straßenzustand; AW Stadt DW: kein neuer Stand, Beerwalder Straße wurde prioritär vorgezogen und wird der Bauhof ausführen
- Werterhaltung Sportplatz Reichstädt; AW Stadt-DW: Für die bereitzustellenden Mittel wird um die Unterlegung der Notwendigkeit gebeten, gern auch zur Abstimmung mit dem GLM
- Vorhabens- u. Budgetplanung des OR für 2022; AW Stadt-DW: Beschluß liegt vor u. ist bestätigt
- Reparatur Straße vorm Kindergarten; AW Stadt-DW: Sollte eigentlich mit einer geplanten funktionierenden Regenentwässerung erfolgen – Maßnahme konnte allerdings nicht im Investivhaushalt berücksichtigt werden. Stadt schaut sich an, ob Reparatur möglich ist.
- Parkverbot auf Dorffestplatz; AW Stadt-DW: Wird geprüft
- Neubau Ehrlichbrücke; AW Stadt-DW: Nach Rücksprache mit dem Projektsteuerungsbüro ICL am 04.04.2022 beträgt die Fahrbahnbreite der „Brücke am Dorfbach 3“ 3,38m. Die Fahrbahnbreite ermöglicht das Befahren mit LKW, jedoch ohne Begegnungsverkehr. Müllfahrzeuge und Feuerwehr sind 2,55m breit – also sind rechts u. links noch reichlich 40cm Platz. Die Brücke ist bis 30t Belastung freigegeben.
- Frühjahrsputz soll am 09.04.2022 stattfinden
- Vermessung und Wiedereinsetzen von Grenzsteinen; AW Stadt-DW: Bitte dazu konkret den betreffenden Bereich benennen mit Anschrift u. Flurstück. So haben wir die Möglichkeit dem Sachverhalt nachzugehen. OR: Bachlauf bzw. fehlende Grenzsteine muss überall dort, wo Grenzsteine durch Bachverbreiterungen weggefallen sind, durch das Planungsbüro geprüft werden! Einige Grenzsteine wurden bereits neu vermessen und eingesetzt, andere nicht.
- Im Protokoll vom 10.03. war konkret das Grundstück der Fam. Lemke in Reichstädt, Am Dorfbach 33a gemeint. Flurstück 382/9. Diese Angaben kann der OR unmöglich von jedem betroffenen Grundstück ermitteln.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der OR-Sitzung vom 10.03.2022
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4 Bauanfragen
- Keine
- Klarstellungssatzung: Stadt lässt z.Z. die Rechtslage prüfen.
Hier muss dringend Klärung geschaffen werden!!!! Die Lage ist unbefriedigend! Der OR bittet um Erläuterung der Sachlage durch die Oberbürgermeisterin oder den Bauamtsleiter in einer der nächsten beiden OR-Sitzungen. Bürgerfragen dazu bleiben bisher unbeantwortet!
Herr Philipp Hirschel trägt sein Anliegen dazu vor. Auch sein Baugrundstück im Innenbereich wurde ohne sein Wissen mit einer großen Fläche in den Außenbereich verschoben. Dies kann nicht rechtens sein. Auch diese Fläche muss wieder in den Innenbereich zurück verschoben werden. - Fußweg/Bankettverbreiterung Beerwalder/Ruppendorfer Straße. Herr Schubert hatte Vor-Ort-Termin mit Presse. Er hat ebenso ein Angebot von Fa. Krönert für den Bau eingeholt. Kosten belaufen
sich auf lediglich ca. 5T€. Das Angebot liegt als Anlage bei.
Frau Ullrich-Braune machte bereits die Zusage im letzten Jahr, diese Baumaßnahme umzusetzen!!
TOP 5: Planung Frühjahrsputz
TOP 6: Sonstiges
- OV stellt Baupläne für Parksäle bezüglich Brandschutz vor.
- Herr Klinnert stellt kurz Zeitplan für Dorffest vom 23.06. – 26.06. vor
- Bürgerfrage: Gibt es Pläne bzw. Anfragen bei der Stadt bezüglich Windradbau am Firstenweg (Obercarsdorfer Seite) östlich von Reichstädt?
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 05.05.2022 ab 19.30 Uhr am Sportplatz Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer