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Niederschrift der Sitzung des OSR am 7. Juli 2022

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort:

20:00 – 21.45 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt

 

 

 

Anwesende Ortschaftsräte:

Herr Hennig, Herr Lange, Herr Klinnert, Herr Döring, Herr König, Herr Lohse, Herr Steckel

 

Entschuldigte Ortschaftsräte:

-

Unentschuldigte Ortschaftsräte:

-

 

Gäste:

9 Bürger

 

 


TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit


Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

 

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde

  • OV berichtet über letzte Sitzung und Ergebnisse
  • Zum Bürgeranliegen (Freischnitt Zuwegung am Roten Gut); AW Stadt DW: interne Abstimmung und Prüfung erfolgt derzeit
  • Antworten auf das Maiprotokoll stehen noch aus
  • alle unbeantworteten Punkte aus den letzten Protokollen (2022) sollen erneut mit aufgenommen werden

 

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Juni-Sitzung

 

Der OR bestätigt das Protokoll.

 

 

TOP 4: Bauanfragen

  • Bauantrag von Matthias Göhler (Tischlerei)
    OR hat keine Einwände, der geplante Umbau passt gut zum Standort

 

TOP 5: Sonsiges

  • Die Leitplanke an der Ruppendorfer Straße gegenüber Einmündung Beerwalder Straße (am ehemaligen Heizhaus KfL) sollte eine Öffnung erhalten damit Fußgänger aus der Beerwalder Straße den Fußweg gegenüber erreichen können! Der OR Reichstädt bitten die Stadt zu prüfen, ob dies möglich ist.
  • OV berichtet über Antrag vom Heimatverein bezüglich Restaurierung und Aufstellung von historischen Wegesäulen. OR befürwortet und unterstützt Dies!
  • Anwohner beschweren sich über die Situation an der Ehrlichbrücke. Nach deren Ansicht ist die Fahrbahn zu schmal für LKW, Feuerwehr, Rettungswagen und größere PKW´s. Warum ist sie 0,5 m schmaler als vorher? Desweiteren fehlt nach wie vor eine Beleuchtung des Bereiches.
  • Es sollte Stein-Material der abgerissenen Brücke an der Obercarsdorfer Straße bei der Sanierung der Ehrlichbrücke mit verwendet werden. Ist Dies geschehen?
  • Wie sind die Eigentumsverhältnisse an der Wendestelle? Es gibt widersprüchliche Aussagen darüber.
  • Die bisherige Antwort der Stadt (Hr. Görner, ICL) ist nicht vollständig und nicht zufriedenstellend. Ein wird ein Vor-Ort-Termin mit Anwohnern + OR + Verantwortlichen der Stadt erbeten.
  • OV berichtet über das Thema Klarstellungssatzung. Es soll eine Einwohnerversammlung stattfinden, damit alle Einwohner informiert sind. Termin wird noch gesucht.
  • OV berichtet über 25-jähriges Jubiläum des Tennisvereines
  • Seitens der Stadt wurde am 1.5.22 angekündigt, ein Spielplatzordnungsschild aufzuhängen. Der OR bittet die Stadt, dies nicht zu vergessen.
  • Bürgeranfrage: Ist die Zuwegung zu den Grundstücken Hauptstraße 55 -57 (Nebenweg) für Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge gewährleistet? Der Weg erscheint zu schmal.
  • Bürgeranliegen: Die Bankette an der Beerwalder Straße zwischen Fußballplatz und Wasserbehälter sind deutlich abgesackt und sollten nachgebessert werden. Bitte um Prüfung
  • Gibt es Neuigkeiten zum Baulagerplatz oberhalb der Försterei? (Fa. Hartmann) Dieser Platz sollte nur temporär für die Hochwasserbaumaßnahmen in Reichstädt genutzt werden. Ein Ende des Lagerbetriebs ist derzeit leider immer noch nicht in Sicht!? Es wird immer mehr Abbruchmaterial von vielen anderen Baustellen herangefahren. Die anliegenden Straßen sind nicht für den dauerhaften LKW-Verkehr geeignet. Die Anlieger leiden unter der Lärm- und Staubbelastung. Der OR bittet die Stadt, die Beräumung des Lagers zu erwirken.
  • Verschnitt von Bewuchs im Bereich Hauptstraße 16 (Krause) dringend nötig!
  • Wann soll die Baumaßnahme an der S187 bei Schmiede Mäder (Bach, Stützwand und Straße) fortgeführt werden? Mehrere angekündigte Baustarttermine sind bereits verstrichen.
  • Bürgeranfrage: Wer ist verantwortlich für die Feierhalle auf dem Friedhof Reichstädt? Der Zustand ist offenbar sehr schlecht und muss verbessert werden.
  • Bürgeranliegen: Vorm Haus Ruppendorfer Straße Nr. 6 befindet sich ein sehr großes tiefes Schlagloch. Eine Reparatur wird erbeten.
  • Anliegen der FFW-Reichstädt: Die Feuerwehr wünscht rechtzeitig über geplante Feuerwerke informiert zu werden und die geplanten Zeiten sollten eingehalten werden!

 

Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 08.09.2022 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

 

gez. Falk Hennig                                          gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                               Protokollführer