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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
20:00 – 21.15 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Lange, Herr Döring, Herr König, Herr Lohse
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Klinnert, Herr Steckel |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
11 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Solarpark
AW Stadt DW: Antragsteller und Betreiber ist Sabowind. Es gibt einen städtebaulichen Vertrag in welchem Zuführungen zum städtischen Haushalt festgelegt sind. Die Zuwegung und der Umgang mit selbiger ist noch abschließend zu befinden, einschließlich Beweissicherungsverfahren, Wiederherstellung etc. - Budgetplanung Fußballplatz: Soll analog zu Vorjahren sein
- Kanaldeckel vorm Parkplatz am Niederen Gasthof + 2x auf Ruppendorfer Straße bei Schmiede sind noch unbefriedigend
- Bankett/Fußweg an Ruppendorfer Straße
AW Stadt DW: Wir werden sehen, ob die beantragten Mittel im Haushalt bestätigt werden. Ohne Aussicht auf mögliche Umsetzung braucht noch keine Genehmigung angefragt werden. Dies sollte man dann aber nicht „Gehweg“ sondern als verbreitertes Bankett beantragen (OR: hatten wir schon vor langem so vorgeschlagen) - so könnte es realisierbar sein. - Buswartehalle am KfL
AW Stadt DW: Bauhof verputzt die betreffende Stelle neu, Pro Jugend stimmt sich fortlaufend mit OV ab - Zuwegung HS 55 – 57
AW Stadt DW: Demnach ist Zufahrt entsprechend gesichert - OV berichtet über Gespräch mit Bauleiter der Fa. Hartmann Rechenberg, Herr Ludwig (Chef der Fa. Hartmann soll eingeladen werden
- OV spricht über Bürgerversammlung
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift der Ortschaftsratssitzung im Oktober
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- Bauantrag EFH Talstraße 10A (Groß) OR hat keine Einwände
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Nachgereichte Unterlagen:
1x Pfützner HS 7 --> OR hat keine Einwände
1x Wünschmann HS 98 --> OR hat keine Einwände
TOP 5: Sonsiges
- Diskussion über Fußballplatznutzung, Fragen bezüglich Hundesport konnten teilweise nicht geklärt werden, da Herr Klinnert nicht anwesend war. Das Thema wird zur nächsten Sitzung nochmals angesprochen.
- Gehwegfreischnitt an Hauptstraße 16 ist weiterhin dringend erforderlich!! Fußweg im Kurvenbereich muss wieder nutzbar werden!!
- Bankette im Bereich Hauptstraße haben sich an mehreren Stellen gesetzt. Sie sollten aufgefüllt und wieder begehbar gemacht werden. Die Stadt wird um Abhilfe gebeten.
- Verkehrsrechtliche Anordnungen werden diskutiert. Die Lösung mit den Absperrketten am Dorfplatz ist unbefriedigend. Die Plastikketten waren schon mehrmals gerissen. Andererseits hängt sie niemand aus um auf den Dorfplatz zu gelangen. Dafür wird seitlich über den Hochbord gefahren.
- Bezüglich der Öffnung in der Leitplanke an Ruppendorfer Straße steht noch eine Antwort aus!! Was sagt das LASuV dazu?? An vergleichbaren Stellen gibt es solche Öffnungen.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 08.12.2022 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer