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Niederschrift der Sitzung des OSR vom 12. Januar 2023

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort:

20:00 – 21.15 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt

 

 

 

Anwesende Ortschaftsräte:

Herr Hennig, Herr Lange, Herr Döring, Herr König, Herr Lohse, Herr Klinnert, Herr Steckel

 

Entschuldigte Ortschaftsräte:

-

Unentschuldigte Ortschaftsräte:

-

 

Gäste:

8 Bürger

 

 


TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

 

Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde

 

  • Instandsetzung Straße Försterei zum Lagerplatz
    AW Stadt DW: Wir werden mitwirken
  • Fußweg bei HS 16 nach wie vor nicht nutzbar
    AW Stadt DW: Ist in Zusammenarbeit mit OA in Arbeit… Anmerkung OR: Zustand ist nach wie vor unbefriedigend!!!
  • Freischnitt Bach
    AW Stadt DW: Wird weitergeleitet, Abstimmung erfolgt
  • Klarstellungssatzung
    AW Stadt DW: Die Aufarbeitung ist noch nicht abschließend fertig, der OR wird informiert, wenn die letzten Zuarbeiten an die Betroffenen erfolgt sind. Generell ist festzustellen, dass die Gespräche angenehm und verständnisvoll waren.
  • Vermietung Fußballplatz
    AW Stadt DW: Zu Kenntnis genommen. Kostenermittlung erfolgt gegenwärtig im Zuge der Erarbeitung der Sportstättenrichtlinie.
  • Verkehrsrechtliche Anordnungen und dazugehörige Antworten
    AW Stadt DW: Es wird um Übermittlung konkreter Änderungswünsche des OR an die Verwaltung gebeten. Diese werden dann nach StVO geprüft. Ein Vor-Ort-Termin für nähere Absprachen ist zudem jederzeit gern möglich. Bitte um Rückmeldung, danke.
  • Bankette an HS
    AW Stadt DW: Absprache mit Herr Knabe wird erfolgen, Bankette der Staatsstraße gehören zur Straße – wir werden event. Hinweise an die Straßenmeisterei geben.
  • Einladung Herr Knabe
    AW Stadt DW: Die Teilnahme an der Sitzung des OR erfolgt in Rücksprache mit der OB vorzugsweise durch die FBL oder bei vorheriger Darlegung des Beratungspunktes ggf. ausnahmsweise durch die Sachbearbeiter
  • Maßnahmen im Haushalt welche Reichstädt betreffen
    AW Stadt DW: Es ist eine Erneuerung der Schulsportanlage in Reichstädt geplant
  • Straßenbeleuchtung
    AW Stadt DW: Die GKSD steht mit Sachsenenergie zu verschiedenen Projekten im Kontakt. Konkrete Vorhaben sind noch nicht benennbar. Die OB wird dazu zu gegebener Zeit informieren
  • Winterdienst Ringel
    AW Stadt DW: keine Aufnahme in derzeitigen Räumplan, sollte nochmals hohes Schneeaufkommen sein, unterstützen wir! Telefonische Abstimmung dann erbeten, Aufnahme für kommenden Räumplan wird geprüft
  • Leitplanke Ruppendorfer Straße
    AW Stadt DW/LASuV: Öffnung ist nicht möglich, das ganze Bauwerk müsste zurückgebaut oder geändert werden.

 

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 08.12.2022

 

Der OR bestätigt das Protokoll.

 

 

TOP 4: Bauanfragen

  • Bericht über aktuellen Stand bezüglich Baumaßnahme S187 bei Schmiede Mäder
  • Antrag auf Grundstückserwerb Silvio Fleischer:
    OR hat keine Einwände
  • Antrag auf Verlängerung Bauantrag HS 78 Deller Umnutzung Scheune: 
    OR hat keine Einwände

 

TOP 5: Sonsiges

  • OV berichtet über Verwendung OR-Budget
    Vertreter der Vereine sollen zur nächsten Sitzung eingeladen werden
  • Vertreter der Stadtverwaltung sollen zur März-Sitzung eingeladen werden
  • am 21.01.2023 findet Jahreshauptversammlung der FFW-Reichstädt satt Teilnahme OR
  • Haushaltsplanung Stadt DW , OV berichtet über Haushaltsentwurf
  • Haushalt soll am Mittwoch dem 18.01.2023 beschlossen werden
  • OR-Klinnert wünscht zeitnahe Bekanntgabe des Frühjahrsputztermines für Reichstädt
    (wir sollten intern bis März einen Termin finden)
  • Liste mit geplanten Veranstaltungen sollte immer ab Jahresbeginn im Ort aushängen
  • Bürgerfrage: Ist ein Termin zur Vermessung und Klärung der Grundstücksänderungen bei betroffenen Bürgern geplant (Bachsanierung, Brückenbauten) oder sollen sich die Betroffenen selbst kümmern? Vor Beginn der Bachsanierung wurde dies den Grundstückseigentümern zugesichert.
  • Straßenschadenreparatur vor Ruppendorfer Str.. 6 (Nebenweg an Ruppendorfer Straße) hat leider nicht lange gehalten (Reparatur erfolgte nur mit Mineralgemisch), Loch ist wieder da.


Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 09.02.2023 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

gez. Falk Hennig                                          gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                               Protokollführer

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