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Niederschrift der Sitzung des OSR vom 9. März 2023

Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort:

19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt

 

 

 

Anwesende Ortschaftsräte:

Herr Hennig, Herr Lange, Herr Döring, Herr König

 

Entschuldigte Ortschaftsräte:

Herr Steckel, Herr Lohse, Herr Klinnert

Unentschuldigte Ortschaftsräte:

-

 

Gäste:

10 Bürger

 

 


TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

 

Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

 

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde

  • Vermessung der Grundstücke am Dorfbach
    AW Stadt DW: Zur Kenntnis genommen
  • Bürger müssen sich selbständig um die Grundstücksangelegenheiten bemühen und die zugesagten Vermessungen beim Bauamt der Stadt einfordern.
  • Die Herren Knabe u. Querner sollten zur Sitzung eingeladen werden
    AW Stadt DW: Die Anliegen des OSR wurden per Mail kommuniziert und ausgetauscht, dies ist aus Sicht der Verwaltung zunächst ausreichend.
    (Wir sollten klären, wie das mit den Einladungen offiziell gehandhabt werden soll!)
  • Vorstellung der Vereinsvorhaben
    AW Stadt DW: z. Kenntnis genommen
  • Vorstellung Vorhabens- und Budgetplanung
    AW Stadt DW: z. Kenntnis genommen
  • Frühjahrsputz: Es gab einen Vororttermin mit dem Bauhof und OV. Stadt stellt Hänger für Grünschnitt zur Verfügung, auch eingesammelter Müll wird vom Bauhof entsorgt.
  • Fußballplatz: keine Antwort

 

 

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 09.02.2023

 

Der OR bestätigt das Protokoll.

 

 

TOP 4: Bauanfragen

 

Es liegen keine Bauanfragen vor.

 

 

TOP 5: Vorhabens- und Budgetplanung des OR für 2023

 

Der OV stellt den Budget-Plan vor. Nach Diskussion dazu gibt es keine Einwände.

  • Tennisverein schlägt ein Vereinsfest oder Ähnliches vor, welches im Sommer (Juni?) stattfinden könnte.
  • Besprechung dazu soll mit Vereinsvorsitzenden am 13.04.23, 19:00 Uhr vor der nächsten OR-Sitzung stattfinden.
  • Die Budgetplanung wird vom OR einstimmig beschlossen (4 Ja-Stimmen, keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen).

 

TOP 6: Sonstiges

  • Aufforderung der Stadt DW zur Äußerung bezüglich des Zusammenschlusses mehrerer Ortschaftsräte.
  • Der OR Reichstädt beschließt Einstimmig, dass er nicht mit einem anderen OR zusammengeschlossen werden möchte! (4 Ja-Stimmen, keine Enthaltungen, keine Gegenstimmen)
  • Bezüglich Dorffestplatz schlägt der OR vor, die linke Kette, welche bereits mehrfach geflickt wurde, durch eine stabilere Ausführung aus Metall mit Karabiner zu ersetzen und die defekte Kette der rechten Einfahrt gegen ein „Durchfahrt verboten“ Schild mit Zusatz „Einsatzfahrzeuge frei“ (Nr. 1026-33) zu ersetzen.  Mit dieser Lösung wären alle Erfordernisse umgesetzt.
  • Der OR bittet die Stadt um Prüfung dieser Lösung.
  • OV informiert über Budgetabrechnung 2022. Die Stadt hat die Abrechnung bestätigt.
  • OV informiert über Bauanlaufplanung an Schulsportplatz, welche stattgefunden hat. Arbeiten sollen größtenteils in den Sommerferien stattfinden.
  • OV informiert über Baustelle S187 bei Schmiede Mäder. Die Baustelle funktioniert leider nur mit einer längeren Vollsperrung. Zwischenzeitlich existiert dazu die Verkehrsrechtliche Anordnung.
  • Frühjahrsputz soll am 25.03.2023 stattfinden, Treff ab 9:00 Uhr Dorfplatz.
  • Bankettverbreiterung an Ruppendorfer Straße bei Abzweig zu Beerwalder Str. stockt.
  • OV soll bei LASuV nachfragen!!
  • Bankette an Hauptstraße + Beerwalder Straße sind teilweise stark abgesenkt. Wie ist der Stand bzw. der Plan bezüglich einer Auffüllung/Nachbesserung?


Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 13.04.2023 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

 

gez. Falk Hennig                                          gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                               Protokollführer