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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Steckel, Herr Klinnert, Herr Döring, Herr König
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Lange, Herr Lohse |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
-
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Gäste: |
10 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Verkehrskonzept an Grundschule;
AW Stadt DW: Abstimmung mit Herrn Querner erfolgt. Alternativer Terminvorschlag wurde von Herrn Querner unterbreitet – 13.06.2023 – 10Uhr.
Der OR lehnt diesen Termin ab und möchte weiterhin ein Treffen früh 7.15Uhr weil zu dieser Zeit die Probleme auftreten! 10.00 Uhr gibt es kein Verkehrsproblem.
Der neue Terminvorschlag des OR lautet 14.09.2023, 7:15 Uhr bis 7:45 Uhr - Schlechter Zustand der Nebenstraßen;
AW Stadt DW: ist alles verständlich, jedoch kann dies mit den zur Verfügung stehenden Mitteln leider nicht geändert werden. Man kann sich und seine Fahrweise entsprechend anpassen.
Mit dieser pauschalen Ablehnung kann der OR nicht leben. Vorschlag: Es wird ein Langzeitplan aufgestellt und die Reparatur der Nebenstraßen konkret geplant. - Fußballplatz;
AW Stadt DW: Gegenwärtig wird die Sportstättenkalkulation für alle kommunalen Sportstätten erarbeitet. In diesem Zusammenhang wird jede Sportstätte einzeln betrachtet. Nach Vorliegen aller Zahlen erfolgt eine entsprechende Bewertung. - Zufahrt Dorffestplatz;
AW Stadt DW: Metallketten wurde angebracht. Der OR bedankt sich für die Reparatur, auch wenn es nicht die Vorzugslösung des OR ist. - Die Oberbürgermeisterin soll zur nächsten oder übernächsten Sitzung eingeladen werden;
AW Stadt DW: Keine. Nach telef. Rückfrage konnte sie aufgrund einer anderen gleichzeitig stattfindenden Beratung nicht teilnehmen. Dies trifft auch für die OR-Sitzung am 6.7.23 zu. Die Einladung wird erneut für die OR-Sitzung am 14. September 19:30 Uhr ausgesprochen. - Ideenwettbewerb „Silbernes Erzgebirge“; AW Stadt DW: Gern kann mit dem OR die Projektidee verfolgt und entwickelt werden. Eine Abstimmung / Beratung ist dazu sicher anzustreben.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 11.05.2023
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- Grundstücksverkauf an Gewerbegebiet von Stadt an Fa. Rüdiger
Der OR hat keine Einwände! Fa. Rüdiger könnte aus Sicht des OR auch gern noch mehr Fläche erwerben, da die geplante Erweiterung sehr schmal ist. - Bauantrag Ronald Lippmann an Ruppendorfer Str. bezüglich Fertiggarage mit Nebenraum:
Der OR hat keine Einwände. - Bauantrag Steckel Am Dorfbach bezüglich Garage:
Der OR hat keine Einwände.
TOP 5: Sonstiges
- Die Beschilderung an den Kreuzungen Ruppendorfer Str./Hauptstr. und Hauptstraße/Firstenweg bezüglich Vollsperrung S187 sollte erweitert werden! Täglich fahren Fahrzeuge aller Art (auch große LKW) bis an die Baustelle heran und wenden anschließend teilweise in privaten Grundstückseinfahrten bevor sie wieder zurückfahren. Deshalb sollten zusätzlich Schilder „Vollsperrung“ mit Zusatzschild „Anlieger bis Baustelle frei“ und „Keine Wendemöglichkeit für LKW“ aufgestellt werden!
- OV berichtet über OV-Beratung
- OV berichtet über Projekt „Landparty“
- Wie ist der Stand bezüglich des Vorschlages zur Einkürzung der Leitplanke Ruppendorfer Straße?
- Wie ist der Stand bezüglich „Bankettverbreiterung“ an Ruppendorfer Str.?
- Wie ist der Stand bezüglich der Kanaldeckel, welche teilweise einen erheblichen Höhenunterschied zur Straße aufweisen und seit Monaten immer noch klappern?
- Bürgeranliegen: Der Verkehr insbesondere durch LKW auf der S190 hat erheblich zugenommen, wodurch die Unfallgefahr im Bereich der unübersichtlichen Kreuzung Ruppendorfer Straße/Hauptstraße/Talstraße/Obercarsdorfer Straße erheblich gestiegen ist! Zum einen sollte der Bewuchs am Haus gegenüber des Niederen Gasthofes (Ruppendorfer Straße 1) zurückgeschnitten werden um die Übersicht zu verbessern. Zum Anderen muss endlich das Halteverbot/Parkverbot im Kreuzungsbereich durch das Ordnungsamt oder Polizei durchgesetzt werden!!! Täglich halten Fahrzeuge aller Art unmittelbar vor der Bäckereiverkaufsstelle im Kreuzungsbereich! Platz, den LKW oder Busse, welche von der Ruppendorfer Straße in Richtung Dippoldiswalde fahren wollen, brauchen um auszuholen wird zugestellt und noch viel schlimmer ist das Fahrzeugführer, welche von der Ruppendorfer Straße kommen NICHTS im Spiegel sehen, welcher die einzige Möglichkeit bietet um zu sehen ob Fahrzeuge aus Dippoldíswalde auf der Talstraße herangefahren kommen!!!!!
- Bürgeranliegen: An verschiedenen Stellen im Ort ist dringend ein Rückschnitt von Bäumen, Sträuchern und Hecken nötig weil öffentliche Straßen und Wege eingeengt werden oder gar zuwachsen!
- Wie lautet der Plan zum Freischneiden des Bachufers/Bachbetts in Reichstädt?
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 06.07.2023 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer