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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.45 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Steckel, Herr Döring, Herr König, Herr Lange, Herr Lohse
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Klinnert |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
14 Bürger + Herr Quinger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Einladung Oberbürgermeisterin; AW Stadt DW: (Termin 14.09.2023 19.30UHR) Im Ergebnis des Telefonats Hr. Hennig und Fr. Braun erfolgt die Zuarbeit der Anfragen durch Hr. Hennig an Fr.
Körner.
OR: Bauamtsleiter Thomas Quinger ist als Vertreter der Stadt anwesend - Einkürzung Leitplanke Ruppendorfer Straße,
AW Stadt DW: Wird zum vor Ort Termin am 21.09.2023 angeschaut - OR empfiehlt die Einladung des LASuV bezüglich Umgehung Fußweg Kreuzung Ruppendorfer Str. Talstraße;
AW Stadt DW: Was für Umgehungen sind hier angedacht, die Straßenbreite kann ja nicht verringert werden und angrenzende Bebauungen sehr dicht.
OR: Wird bei vor Ort Termin am 21.09. mit angeschaut - Buswartehalle Reichstädt Industriegebiet; AW Stadt DW: Fertigstellung ab Mittwoch nach Regenfällen
OR: Ist geschehen, Dankeschön an das Bauamt!
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 06.07.2023
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- BA Ersatzneubau Garage Silvio Brendler: Zur OR-Sitzung wurde festgestellt, dass die Garage bereits steht und es eine nachträgliche Genehmigung sein soll. Zudem gibt es Differenzen mit der Nachbarschaft unter anderem auch wegen einer Engstelle der Zufahrt in diesem Bereich. (Siehe Schreiben an den OR von S. Brendler/G. Maier) Die Örtlichkeit sollte Aufgrund Engstelle geprüft werden! Nachträglich wurde festgestellt, dass die Baumaßnahme in Außenbereich liegt. Der Sachverhalt wurde der SV bereits am 15.09.2023 mitgeteilt.
- BA Neubau Carport Jörg Näcke Der OR hat keine Einwände, aber die Baumaßnahme erfordert aufgrund Größe und Lage das Einverständnis des direkt angrenzenden Nachbarn!
- BA Neubau Carport mit Abstellraum Madeleine und Mirko Kaschner: Der OR hat keine Einwände. Die beiden Sachverhalte wurden der SV bereits am 26.09.2023 mitgeteilt.
TOP 5: Gespräche mit Bauamtsleiter Thomas Quinger
- Baum- u. Bachrandverschnitt: -Stelle für Gewässerpflege in der Stadt war lange unbesetzt
-Stadt muss 120 km Bachläufe pflegen, Finanzen reichen nicht.
-Pflegeplan wird gerade erstellt, soll bis 12/2023 vorliegen,
-Freischnitt Bach in Reichstädt soll bis Jahresende erfolgen.
-Löschwasserentnahmestellen werden berücksichtigt - Kanaldeckel klappern bzw. sitzen zu tief: -Ist in Bearbeitung
- Bankette teilweise zu tief -Zustand wurde vorige Woche aufgenommen
- Straßenentwässerung vor Kita: -ist in Planung, Ausführung voraussichtlich 2024
- Bankettverbreiterung Ruppend. Str./Beerw. Str.: -Besichtigung zum Ortstermin am 21.09.
- Straßenbeleuchtung z.B. an Ehrlichbrücke und im Ziegelgrund2-3: -Kenntnisnahme ist erfolgt
- Zustand Nebenstraßen -aus finanziellen Gründen ist z.Zt. keine Zusage möglich
- kleines jährliches Budget für Werterhalt/Wartung/Pflege Fußballplatz wäre wünschenswert
- Wie ist der Stand bezüglich Schulsportplatz? -Bauabnahme ist fast fertig
Wird er zukünftig öffentlich nutzbar bleiben, auch für Sportvereine?
Die Entscheidung der SV dazu steht noch aus. - Wird der geplante Fertigstellungstermin der Stützwand- und Straßenbaustelle an der S187 eingehalten?
Termin steht noch, OR wird gebeten, an einer der nächsten Bauberatungen teilzunehmen.
Vor Ort Termin mit Vertretern der Stadt DW soll am 21.09. 7.15 Uhr stattfinden - Vermessung/Klärung Grundstücksgrenzen bezüglich Bachsanierung? -Antwort steht noch aus
- Teilbefestigung Dorffestplatz geplant, OR soll Vorschlag einreichen.
- Fußweg an Kreuzung Talstraße/Ruppendorfer Straße hinter Eckhaus wäre wünschenswert (oder sogar Straße mit Fußweg?) -Besichtigung zum Ortstermin am 21.09.
- Radwege um Dipps./Reichstädt?? -Planungen sind im Gange.
TOP 6: Sonstiges
- OV berichtet über aktuelle Einwohnerzahl: 1350 Bürger x 3 € = 4050€ Budget
- Bürgeranliegen: Anwohner der Hauptstraße 54 + 55 (Nebenweg) beklagen sich erneut bezüglich beengter Zufahrtsmöglichkeiten für Rettungsfahrzeuge. Sie haben ein Schreiben aufgesetzt, welches an
die Stadt weitergeleitet werden soll. Ordnungsamt sollte aktiv werden.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 12.10.2023 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer