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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 20.40 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Steckel, Herr Döring, Herr König, Herr Lange, Herr Lohse
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Klinnert |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
-
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Gäste: |
8 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Es liegen krankheitsbedingt und urlaubsbedingt noch keine Schriftstücke vor.
- Das Protokoll vom Vor-Ort-Termin an der Hauptstraße 54 – 55 liegt vor; Ordnungsamt war vor Ort, Die FFW Reichstädt soll/will eine Übung an dem Standort durchführen. Die Erreichbarkeit der Grundstücke mit der Feuerwehr, Rettungsfahrzeugen etc. von der oberen Seite ist gegeben, von der unteren Seite nur mit kleinen Fahrzeugen und PKW´s.
- Räum- und Streuplan: Die Obercarsdorfer Straße wird nach Aussage des Bauamts nicht aufgenommen. Temporäre Hilfeleistungen durch den Bauhof sind möglich.
OR hatte schon vor langer Zeit eine Streugutkiste für die Obercarsdorfer Straße beantragt, auch Diese fehlt noch immer! Da nicht geräumt und gestreut wird wäre es sehr hilfreich, wenn wenigstens eine Streugutkiste am Berg Richtung Tennisplatz aufgestellt werden würde! Der OR bittet die Stadt nochmals, diese Streukiste zu besorgen und aufzustellen. - Der Gewässerunterhaltungsplan wurde erstellt und liegt jetzt vor. Leider wurden die Pflege- und Verschnittmaßnahmen am Reichstädter Dorfbach in diesem Jahr nicht vollständig ausgeführt. Der
OR bittet den Bauhof, die noch ausstehenden Arbeiten schnellstmöglich nachzuholen, damit ein geregelter Abfluss möglich ist, wenn der Bach Hochwasser führt.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 09.11.2023
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- keine
TOP 5: Sonstiges
- OV berichtet über Verwendung des OR-Budgets, es wurde weitestgehend aufgebraucht. Die nicht verbrauchten Mittel sollen in das Jahr 2024 übertragen werden und für Maßnahmen am Dorffestplatz verwendet werden.
- OV berichtet über erreichte Maßnahmen 2023. Der OR bittet die Stadt eindringlich, die in diesem Haushaltsplan zugesagte Baumaßnahme zur Straßenentwässerung am Kindergarten auch wirklich zu realisieren.
- Bürgeranliegen: Der Zustand der Nebenstraße zwischen Ruppendorfer Straße und Am Schloß, welche durch „Elterntaxis“ stark frequentiert wird, welche oft auch viel zu schnell fahren, ist katastrophal! An diesem Straßenabschnitt wohnen sehr viele Bürger (3 Wohnblöcke)! Eine Reparatur dieser Straße ist dringend nötig! Auch bittet der OR die Stadt um Prüfung, ob das Einrichten einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h möglich ist. Momentan sind hier 50 km/h erlaubt. Diese Straße ist Schulweg für viele Kinder, einen Fußweg gibt es nicht. Ein „Verkehrsberuhigter Bereich“ soll ausdrücklich nicht eingerichtet werden, da das Parken am Straßenrand weiterhin möglich sein muss.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 11.01.2024 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer