|
Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.30 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
|
|
|
|
|
Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Steckel, Herr Döring, Herr Klinnert, Herr Lange, Herr Lohse, Herr König
|
|
Entschuldigte Ortschaftsräte: |
- |
|
Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
-
|
|
Gäste: |
22 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung Dippoldiswalde
- Nebenstraße zwischen Schloß und Ruppendorfer Str.;
AW Stadt DW: Für die Geschwindigkeitsbegrenzung gelten hier die §§1 und 3 der StVO: Die Voraussetzungen nach StVO für die „30“ sind hier nicht gegeben. Man kann dort ohnehin kaum schneller fahren. - Einkürzung Leitplanke an Ruppendorfer Str.;
AW Stadt DW: Die Einkürzung der Schutzplanke wird noch in diesem Jahr erfolgen. Aktuell läuft die Ausschreibungsphase. - Warum keine öffentliche Nutzung Schulsportplatz, obwohl es doch bei anderen Sportstätten auch möglich ist;
AW Stadt DW: Der Sportplatz/Sportlerheim Beerwalder Straße wird mit finanziellen Mitteln der Stadt unterstützt. Eine Zusammenstellung war dem OV bereits zur Verfügung gestellt worden.
Bei den aufgeführten Turnhallen ist die Zweckbindung bereits abgelaufen und die öffentliche Nutzung war dort in den Zuwendungsbescheiden nicht gänzlich ausgeschlossen. Es sei darauf hingewiesen, daß es sich hier um den sogenannten Freiwilligkeitsbereich handelt, und nicht in allen OT vollumfänglich allen Wünschen Rechnung getragen werden kann. Um Verständnis wird gebeten. - Geschwindigkeitsbegrenzung Obercarsdorfer Str.,
AW Stadt DW: Für die Geschwindigkeitsbegrenzung gelten hier die §§1 und 3 der StVO. Die Voraussetzungen nach StVO für die „30“ sind hier nicht gegeben. Man kann dort ohnehin kaum schneller als 30 fahren. - Geschwindigkeitsbegrenzung Beerwalder Str.;
AW Stadt DW: Die Voraussetzungen nach StVO für die „30“ sind hier nicht gegeben. Die angegebenen Gründe stellen keine Voraussetzungen dar. - Stützmauer in Höhe Am Dorfbach 42:
Leider noch keine Antwort - Baumaßnahme S187 + Stützmauer bei Schmiede Mäder + Zufahrt zum mittlerweile beseitigten Lagerplatz an Försterei:
Leider noch keine Antwort
OR: Bevor eine Bauabnahme (wann ist diese geplant??) der Straßenbaustelle S187 erfolgt sollte dem LASuV unbedingt angezeigt werden, daß vor allem die Übergänge zu den angrenzenden Straßenabschnitten miserabel ausgeführt sind!! Hier ist eine Nachbesserung nötig!!
Straßeninstandsetzung Försterei + Bepflanzung der Fläche (ehem. Lagerplatz) darf nicht vergessen werden!!!
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift vom 11.01.2024
Der OR bestätigt das Protokoll.
TOP 4: Bauanfragen
- keine
TOP 5: Vorhaben der Reichstädter Vereine für 2024
- Vertreter der Vereine stellen kurz ihre Vereine + Vorhaben für 2024 vor. Viele bitten um finanzielle Unterstützung durch den OR.
TOP 6: Vorhabens- und Budgetplanung des OR für 2024
- Budget 2024: 4.050,00€ + 428,00€ Übertrag =4.428,00€
- Eine Planung über die Verwendung erfolgt in den nächsten Wochen.
- OV bereitet Liste zur Budgetverwendung vor. Weitere Beratung/evtl. Beschluss am 14.03.24.
TOP 7: Oberbürgermeisterin hat kurzfristig abgesagt + Thomas Quinger auch.
Die Teilnahme an der nächsten Beratung am 14.03.2024 wurde zugesagt.
TOP 8: Sonstiges
- OV berichtet über Projekte/Baumaßnahmen der Stadt, siehe Liste v.31.01.2024
- Frühjahrsputz soll am 23.03.2024 stattfinden, Bauhof hat Unterstützung zugesichert, Aushang wird vorbereitet.
- OV berichtet über Anfragen verschiedener Unternehmen bezüglich Windradbau
- Es sind nach wie vor 3 Kanaldeckel erheblich zu niedrig!!! 2x auf Ruppendorfer Straße direkt an Schmiede Ruppendorfer Straße 2 + 1 x auf Talstraße vor Haus Nr. 8 B!!!
- Wir bitten hiermit erneut um Instandsetzung bzw. Anhebung der Kanaldeckel!!!
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am 14.03.2024 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer