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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.30 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Frau Schilka, Herr Hennig, Herr Kern, Herr Lange, Herr Steckel, Herr Weigert
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
Herr Döring, Herr König |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
-
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Gäste: |
42 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung auf die letzten Protokolle
- Stellplätze für Parkbänke;
AW Stadt DW: Vielen Dank für die Informationen, es werden 3 Bänke für Reichstädt bei der Bestellung aufgenommen. Vielen Dank für die Zusendung der Kartenausschnitte. - Zufahrt zu ehem. Lagerplatz Försterei;
AW Stadt: Zusage von LASuV steht noch aus
OR bittet weiterhin um Asphalt als Deckschicht, nicht Fräsgut!
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift des letzten Protokolls
Der OR hat keine Einwände.
TOP 4: Bauanfragen
- Ziegelgrund 23 – Nutzungsänderung Herr und Frau Trepte
OR hat keine Einwände. - Neue Siedlung 4 – Anbau und Bau eine Gaube – Frau Köhler / Herr Hempel
OR hat keine Einwände - Reichstädter Straße 25 – Errichtung Firmengelände (Container) und Lagerplatz – Bauunternehmen Tino Hartmann
Ortschaftsrat wurde informiert und hat keine Einwände - Schotterplatz oberhalb Buschmühle – Löschwasserzisterne Stadt DW
Ortschaftsrat hat keine Einwände
TOP 5: Photovoltaikanlage Reichstädt / Berreuth; Beratung zum weiteren Vorgehen
Erläuterung zum bisherigen und weiteren Vorgehen durch OV Falk Hennig:
Die Ortschaftsräte aus Reichstädt und Berreuth haben die Fragen, welche auf der Informationsveranstaltung durch die Bürger gestellt wurden, gesichtet, zusammengefasst und niedergeschrieben. Die
vorläufige Sammlung der Fragen wurde bereits an die Stadt und Streamtec gesendet. (Ergänzung nach den Sitzungen der OSR Reichstädt und Berreuth)
In der Telefonkonferenz von OR, Stadt und Steamtec sind u.a. folgende Punkte besprochen wurden:
- Beantwortung der Fragen durch die Stadt und Steamtec in den nächsten drei Wochen
- Nicht alle Fragen können sofort beantwortet werden, da sich manche erst nach dem Aufstellungsbeschluss klären
- Regionalplanungsverband hat Windvorranggebiete ausgewiesen – Rückmeldung des RVP sollte im Oktober 2024 erfolgen – neuer Termin März/April
- Stadtverwaltung und Streamtec informieren sich über die Rechtslage bzgl. begonnenen / geplanten Vorhaben in Windvorranggebieten
Reichstädter Bürger wünschen sich zur Meinungsbildung eine richtige Einwohnerversammlung, in der die Stadt und der Betreiber sich den offenen Fragen der Bürger stellen.
OR unterstützt die Bestrebung, gibt Terminvorschläge bekannt und leitet nach Fertigstellung (nach Ortschaftsrat Sitzung Berreuth am 11.02.25) den Fragenkatalog an die Stadt und Streamtec
weiter.
TOP 6: Sonstiges
- Frühjahrsputz wurde auf den 12.04.25 terminiert. Bitte an diesem Tag den Container bereitstellen. Danke vorab.
- Bankett Beerwalder Straße extrem abgebrochen. Höhenunterschiede bis zu 13 cm.
OR bittet um Ausbesserung um weitere Schäden am Bankett zu vermeiden und die Unfallgefahr zu senken. - Kleidercontainer im Oberdorf, zwischen Hausnummer 102 und 103 ist voll und muss geleert werden. OR nimmt Kontakt mit Firma Hans-Georg Maas Containerservice + Recycling in Pirna Kontakt auf. Email: hgm_recycling@gmx.de Tel: 03501 / 782 111
- Straßenlampe am oben genannten Kleidercontainer ist defekt.
OR bittet um Behebung. - Der Reichstädter Tennisclub hat ein 20.000 Liter Wasserfass, welches nach Rücksprache mit der Feuerwehr von Frühjahr bis Herbst als Löschwasser genutzt werden kann. Dafür fehlt ein
Anschlussstück für die Kopplung. Anfrage bei der Stadt durch den Tennisclub läuft wohl schon seit einem Jahr.
OR bittet um schnelle Abhilfe und Kontaktaufnahme mit dem Reichstädter Wehrleiter, dass dieses Wasserreservoir für den Brandschutz im Raum Obercarsdorfer Straße genutzt werden kann.
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am Donnerstag dem 13.03.2025 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer