Niederschrift der Sitzung des OSR vom 04.09.2025

 
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung auf die letzten Protokolle

• 2.1: Teich Niederdorf
  AW Stadt DW: Durch seine enorme Größe ist eine Entschlammung oder Sanierung des Teiches sehr kostenintensiv. Uns ist bewusst, dass dieser Teich perspektivisch instandgesetzt werden muss. Derzeit sind die Haushaltsmittel erschöpft. Eine Idee war bereits, wenigstens die Hälfte des Teiches zu entschlammen um so die Kosten auf zwei Jahre splitten zu können und den Teich schon wenigstens dadurch teilweise nutzbar zu machen. Zuerst muss aber eine Beprobung des Schlammes erfolgen, damit wir wissen, ob der Schlamm belastet ist oder bedenkenlos entsorgt werden kann.
  OR: Es sollte über den Landschaftspflegeverband versucht werden, das Projekt umzusetzen!
• 2.2: Bachrandbewuchs
  AW Stadt DW: Arbeiten werden durch Sachbearbeiter Gewässer Herr Zitzmann koordiniert und an uns ggf. weitergeleitet. (Fr. Handrick, Bauhof)
• 2.3: Zisterne
  AW Stadt DW: Schutzzaun wird errichtet, ist sogar Vorgabe vom LASuV. An der Verbesserung der Löschwassersituation wird stetig gearbeitet, jedoch ist es aufgrund verschiedener Vorschriften nicht ganz so einfach. Wir sind im engen Austausch mit der Ortsfeuerwehr…
  OR: Gemeint ist hier ein Schutzzaun mit Sichtschutz, nicht nur ein Zaun aus Stabgittermatte
• 2.4: Parkplatz gegenüber Kirche
  AW Stadt DW: Ist zwar nicht mittels Schild gekennzeichnet, aber es ist im Grunde ein freier Parkplatz ohne Begrenzung.
• 2.5: Jauche/Gülle Sadisdorf
  AW Stadt DW: Wurde im Januar schon an den Landkreis als zuständige Behörde gemeldet. Wir fragen nach.
• 2.6: schlechter Zustand Obercarsdorfer Straße (LKW-Verkehr PV-Anlage)
  AW Stadt DW: Wird geprüft
• 2.7: Aktueller Stand Neue Windräder?
  AW Stadt DW: Der OR wird im Rahmen möglicher eingehender Anträge beteiligt.
• 2.8: Straßenbefestigung Försterei
  AW Stadt DW: zur Kenntnis genommen – sind nunmal Festlegungen des LRA und des LASuV – und dass BU Hartmann hier zu viel verdient hat ist ein sehr unfaires Argument, was wir nicht teilen.
  OR: Niemand hat behauptet, daß BU Hartmann ZU viel verdient hat! Es sollte doch im Interesse der Stadt Dippoldiswalde als Eigentümer der Straße sein, dass die Straße durch die Verursacher der Straßenschäden wie vereinbart instandgesetzt wird! Wir bitten um eine vollständige Beantwortung unserer Fragen vom August 2025!
• 2.9: Illegale Mülldeponie Uwe Petzold
  OR: Die bisherigen Antworten sind unbefriedigend
  
  

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift des letzten Protokolls

Der OR hat keine Einwände.

TOP 4: Bauanfragen

• 4.1: OV berichtet über Anfrage für Aufstellung von Verkaufsautomaten.
  OR sieht in der Ortslage Reichstädt keinen geeigneten Standpunkt
  

TOP 5: Sonstiges

• 5.1: OV berichtet, dass die geplanten Parkbänke kommen sollen (37 Stück insgesamt im Stadtgebiet), Stadt schlägt Übernahme von Patenschaften zu den Bänken vor. 
  --> allgemeines positives Echo
  OR: Wie läuft das mit der Instandhaltung der schon vorhandenen Bänke?
• 5.2: OV informiert:      -über Einwohnerversammlungen (Rechtslage, OB muss einladen…)
  - Anzahl der OR-Mitglieder soll korrigiert werden, ist teilweise n.i.O.
  - Protokolle aus nicht öffentlichen Teil von Ratssitzungen dürfen nicht veröffentlicht werden, OV können Einsicht nehmen.
  - Rechnungen von Vereinen dürfen keine Fremdpositionen enthalten, auch wenn diese Positionen nicht zur Abrechnung kommen
  - Parksäle haben neuen technischen Leiter (Hr. König)
  - Schulen Dipps und Schmiedeberg haben neuen Schulleiter
  - Bauhof soll rechtzeitig vor Veranstaltungen informiert werden, damit Hilfeleistungen besser geplant werden können.
  - Schild „Försterei“ wird aufgestellt
  - Foto für Ausweis kann ab sofort auch im Rathaus gemacht werden
  - an der neuen Zisterne soll auch eine Sirene errichtet werden
• 5.3: Gespräch über Windräder; es gibt noch keine konkreten offiziellen Pläne
• 5.4: OV informiert über VO-Termin am Firstenweg
• 5.5: Herr Wünschmann möchte seinen Verein vorstellen und etwas spenden
• 5.6: Bürgeranliegen: Nebenweg Hauptstraße 55 – 57; in Höhe Zufahrt zu Hausnummer 56 drohen Äste von Straßenbäumen herunterzubrechen. Es wird um Prüfung und Verschnitt gebeten!
• 5.7: Info: Am 14.09.2025 Tag des offenen Denkmals. Kirche, Schloss und Windmühle geöffnet
• 5.8: Vereinstreffen auf Fußballplatz soll am 09.09.25, 19 Uhr stattfinden.
  
  

Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am Donnerstag dem 09.10.2025 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

gez. Falk Hennig                                          gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                               Protokollführer