Niederschrift der Sitzung des OSR vom 09.10.2025

 
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit

Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung auf die letzten Protokolle

• 2.1: Löschteich Niederdorf;
  AW Stadt DW: Löschwasserentnahmestellen sind leider von Naturschutzförderrichtlinien gänzlich und ausnahmslos ausgeschlossen. Vorplanung ist kaum möglich. 
  Frage OR: Würde es Sinn machen den Teich „umzubenennen“, er ist momentan sowieso untauglich für Löschwasserentnahme? Und dann an den Landschaftspflegeverband herantreten?
• 2.2: Sichtschutzzaun Löschwasserzisterne;
  AW Stadt DW: Es ist jederzeit möglich in Stabgitterzäune einen Sichtschutz einzufügen. Da sind verschiedene Muster möglich. Wenn es soweit ist, wird der OR beteiligt um ein geeignetes Muster oder auch eine andere gemeinsame Lösung zu finden (z.B. auch Koniferen denkbar)
• 2.3: Jauche/Gülle Sadisdorf;
  AW Stadt DW: Wenn Schäden durch die Bevölkerung festgestellt werden, sollte genau dokumentiert werden wo und wann und Fotos beilegen.
• 2.4: Schlechter Straßenzustand Obercarsdorfer Straße aufgrund LKW-Verkehr-PV-Anlage;
  AW Stadt DW: Unseres Wissens sind die Hersteller der PV-Anlage über die B170 und Am Firstenweg in Dippoldiswalde zur Baustelle gefahren, nicht über Reichstädt. Der Obercarsdorfer Weg ist außerdem außer für landwirtschaftliche Fahrzeuge gesperrt.
  OR: Ja, die meisten LKW sind über die B170 und Am Firstenweg zur Baustelle gefahren, zurück sind sie jedoch fast alle über die Obercarsdorfer Straße nach Reichstädt gefahren!! (Dies war selbst festgelegte Einbahnstraßenregelung?) Einige LKW sind auch von Ruppendorf aus kommend direkt über die Obercarsdorfer Straße zur Baustelle gefahren!! Ja, die Straße ist außer für landwirtschaftliche Fahrzeuge gesperrt. Dies hinderte die meisten polnischen LKW-Fahrer nicht daran trotzdem über die Obercarsdorfer Straße zu fahren!!! Es sollte im Interesse der Stadt als Eigentümer der Straße sein, dass die Straße auf Kosten der Verursacher instandgesetzt wird!!
• 2.5: Straßenbefestigung Försterei;
  AW Stadt: … Fa. Hartmann hat Auflage vom LRA bekommen, nur Fräsgut einzubauen, dies finanziert auch das LASuV im Rahmen der Baumaßnahme, mehr nicht….
  Am 09.01.2023 wurde uns zugesichert: „wir werden mitwirken“  (Herr Knabe) als es darum ging Asphalt anstatt Fräsgut zu bekommen!
  Selbst wenn es nur Fräsgut wird, wann können wir damit rechnen? Der 2. Sommer seit Stillegung des Lagerplatzes ist vorbei!!
  Lage ist nach wie vor unbefriedigend, Vorschlag OR: Thomas Quinger sollte eingeladen werden.
• 2.6: Mülldeponie Petzold:
  AW Stadt DW: Ordnungsamt möchte sich das Grundstück nochmal genau ansehen und Fotos machen. Gemeinsame Begehung mit Schornsteinfeger im Rahmen einer Feuerstättenschau wird vorgeschlagen. Ist Einsatz eines Friedensrichters sinnvoll?
  OR: Prüfung durch Ordnungsamt + Begehung gemeinsam mit Schornsteinfeger wird begrüßt! Friedensrichter macht keinen Sinn, da es zur Zeit keinen Nachbarschaftsstreit gibt, welcher zu schlichten wäre. Es geht allen nur darum, das die Müllhalde weg kommt.
• 2.7: Instandhaltung vorhandener Bänke;
  AW Stadt DW: Städtische Bänke werden vom Bauhof instandgehalten. Bitte um Meldung welche Bänke repariert werden müssen!         
  OR: So war das nicht gemeint, wir melden uns, wenn uns Schäden an Bänken bekannt werden.
• 2.8: Nebenweg HS 55 – 57;
  AW Stadt DW: Leistungen wurden schon in Auftrag gegeben
  
  

TOP 3: Bestätigung der Niederschrift des letzten Protokolls

Der OR hat keine Einwände.

TOP 4: Bauanfragen

• 4.1: Bauanfrage Martin, Balkonanbau, Röthenbacher Straße;
  OR hat keine Einwände

TOP 7: Sonstiges

• OV informiert: Heimatverein hat Preis gewonnen (Thema: Würdigung des Ehrenamts), Preisverleihung am 21.10. in Höckendorf, Herr Reinknecht nimmt selbst teil.
• OV informiert über die Möglichkeit der Bachrandpflege und Grünverschnitt durch freiwillige Bürger + Abholung des Materials durch Fa. Becker Umweltdienste
  OR: August ist sehr ungünstiger Zeitpunkt dafür! Es sollte im Frühjahr oder im Herbst erfolgen! Und das Springkraut muss gesondert entsorgt werden.
• Bürgeranliegen: Stechapfel breitet sich am Firstenweg aus! Die Pflanze ist hoch giftig und Allergie auslösend und vermehrt sich schnell. Die Pflanze wurde offenbar mit dem Mutterbodeneinbau an der Baustelle „Kabelgraben für Funkmast“ eingeschleppt. Es sollte versucht werden eine weitere Ausbreitung zu vermeiden! OR bittet die Stadt, die betreffende  Baufirma zu informieren und den Stechapfel zu beseitigen.
• OV informiert über durchgeführte Verkehrszählung im Mitteldorf Nähe Buschmühle. Die gebotenen 50 km/h wurden sehr oft und deutlich überschritten. Hier werden weitere Geschwindigkeitsmessungen erfolgen.
• Bürgeranliegen: Straßenlampe bei Hauptstraße 68 noch immer ohne Funktion! 
  OR: Die Erteilung des Reparaturauftrages wurde uns bereits Anfang August bestätigt!
• Bürgerfrage: Ist der Teil der Straße „Am Dorfbach“ unterhalb des Ärztehauses öffentlich gewidmet? Oder ist es eine private Straße?
• OR: Wie ist der Stand bezüglich des Straßeneinlaufes am Parkplatz Ziegelgrund?
• Diskussion über Fußballplatz + Gebäude, Termin für Zusammentreffen der Vorstände der interessierten Vereine muss festgelegt werden. Demnächst folgen Vereinssitzungen.
  
  

Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am Donnerstag dem 06.11.2025 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.

gez. Falk Hennig                                          gez. Tobias Döring

Ortsvorsteher                                               Protokollführer