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Sitzungsbeginn, Sitzungsende, Ort: |
19:30 – 21.00 Uhr, Niederer Gasthof, Reichstädt
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Anwesende Ortschaftsräte: |
Herr Hennig, Herr Lange, Herr König, Herr Kern, Herr Döring, Herr Weigert, Herr Steckel
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Entschuldigte Ortschaftsräte: |
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Unentschuldigte Ortschaftsräte: |
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Gäste: |
10 Bürger |
TOP 1: Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung sowie der Beschlussfähigkeit
Der Ortsvorsteher Herr Hennig begrüßt alle Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Einberufung zur Sitzung des OR sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2: Auswertung der Antworten der Stadtverwaltung auf die letzten Protokolle
- 2.1: Löschteich Niederdorf
AW Stadt DW: Die bloße Umwidmung des Teiches ist nicht ausreichend, Teich müsste aus Brandschutzbedarfsplan gestrichen werden…
Wir bleiben dran, denn was nützt ein Teich, der geduldig auf dem Brandschutzbedarfsplan steht, obwohl er seit Jahren nicht nutzbar ist. - 2.2: Schlechter Straßenzustand Obercarsdorfer Straße aufgrund LKW-Verkehr-PV-Anlage
AW Stadt DW: Ja, Sie haben Recht!!! Entschuldigung!!! Die Ausnahmegenehmigung wurde nachträglich tatsächlich auf Grund einer Anfrage von Sabowind erteilt, um das Wohngebiet am Ahornweg in DW zu entlasten. Es sind also teilweise die entladenen LKW über Reichstädt ausgefahren. Wir werden uns an die Fa. Sabowind entsprechend wenden. Diese machen in der Regel auch eine Beweissicherung. Wir versuchen, diese zu bekommen und können uns dann den Zustand vorher / nachher ansehen.
OR: Danke. Es ist natürlich schwierig, wenn der Schadensverursacher selbst die Beweissicherung durchführt… Wir bleiben dran. - 2.3: Zufahrt ehem. Lagerplatz Försterei; die Lage sowie die Antwort ist weiterhin unbefriedigend! Wir wollen Bauamtsleiter Thomas Quinger einladen!
AW Stadt DW: zur Kenntnis genommen - 2.4: Mülldeponie Petzold
AW Stadt DW: Herr Petzold hat keinen Zutritt zum Haus zugelassen. Es gibt im Dezember einen Nachholtermin (terminiert vom Schornsteinfeger) und sollte er sich wieder weigern, wird Anzeige beim Landkreis eingereicht, da er die Feuerstättenschau nicht durchführen lässt. - 2.5: Defekte Straßenlampen bei Beerwalder Straße 12 und Am Dorfbach 15
AW Stadt DW: Auftrag an Elektriker wird ausgelöst - 2.6: Straßeneinlauf am Parkplatz Ziegelgrund (Unfallgefahr)
AW Stadt DW: Wir werden versuchen dies im Frühjahr zu erledigen - 2.7: Anfrage zum Verkauf Grundstück (Jugendclub Reichstädt)
AW Stadt DW: Ablehnung des OR wurde zur Kenntnis genommen. - 2.8: Bürgerbegehren bezüglich Windradbau (könnte kostengünstig in Verbindung mit der Bürgermeisterwahl im nächsten Jahr verbunden werden)
AW Stadt DW: Antwort wird nachgereicht - 2.9: Förderprogramm „Lieblingsplätze..“, Fläche auf Dorffestplatz sollte angemeldet werden.
AW Stadt DW: Zur Info weitergegeben. - 2.10: Gibt es derzeit offizielle Anfragen zum Bau von Windrädern im Raum Dippoldiswalde und wenn ja, welche Gebiete betrifft es?
AW Stadt DW: Es liegen keine an die Stadtverwaltung gerichteten Anfragen vor. - 2.11: Dachreparatur Buswartehalle am KfL
AW Stadt DW: Dies geht leider auch erst im kommenden Jahr. - 2.12: Grünschnitt im Bereich 11 Kurven sowie bei Hauptstraße 16 gegenüber Einmündung Försterei
AW Stadt DW: Je nach Wetterlage wird dies erledigt.
TOP 3: Bestätigung der Niederschrift des letzten Protokolls
Der OR hat keine Einwände.
TOP 4: Beschlussfassung zur Nichtannahme des Mandates Herr Hanske-Schilka
Dem Ortschaftsrat Reichstädt liegt der Antrag von Herrn Hanske-Schilka zur Nichtannahme des Mandats im Ortschaftsrat Reichstädt vor.
Der Ortschaftsrat hat zum Antrag diskutiert und die Gründe zur Nichtannahme gewichtet.
Der Ortschaftsrat beschloss in seiner öffentlichen Sitzung am 04. Dezember 2025, dem Antrag von Herrn Hanske-Schilka zur Nichtannahme eines Mandats im Ortschaftsrat Reichstädt zuzustimmen.
Beschluss wird einstimmig gefasst, 7x für Nichtannahme, keine Gegenstimmen, Stadtverwaltung wurde bereits informiert.
TOP 5: Bauanfragen
- 5.1: Bauantrag EFH Fam. Wartig bei Hauptstraße 10:
OR hat keine Einwände - 5.2: Beratung bezüglich Restaurierung / Ersatzneubau von Ortseingangsschild bei Windmühle
Herr Markus Wünschmann stellt die Vorarbeiten und mehrere Vorschläge zum Windmühlensymbol vor. Der OR berät gemeinsam mit Reichstädter Bürgern und favorisiert einen Vorschlag zum Fortgang der Arbeiten.
Der OR bedankt sich bei Markus Wünschmann für sein Arrangement und ebenso bei Herrn Jürgen Rennhack für die Reparatur des Rahmens.
TOP 6: Sonstiges
- 6.1: OV informiert über Förderung des Ehrenamtes, Vereine sollen Projekte vorstellen
- 6.2: OV informiert über Förderprogramm „Lieblingsplätze für alle“
- 6.3: Treffen bezüglich Fortbestand Fußballplatz am 11.12.2025 19UHR
- 6.4: OV informiert über Dippser Weihnachtsmarkt
- 6.5: OV informiert über Energiebericht 2025. Dieser ist bei der Stadt einsehbar.
- 6.6: OV berichtet über erfolgreich abgeschlossene Projekte in 2025. Leider sind noch viele Wünsche offen geblieben.
- 6.7: Diskussion zum KITA-Fortbestand? OR: Die KiTa muss unbedingt erhalten bleiben!!! Der OR sieht keine andere Alternative.
- 6.8: Straßenlampen bei Ziegelgrund 5 und bei Försterei 2 ohne Funktion, wir bitten um Reparatur!
Die nächste Ortschaftsratssitzung soll am Donnerstag dem 08.01.2025 ab 19.30 Uhr im Niederen Gasthof Reichstädt stattfinden.
gez. Falk Hennig gez. Tobias Döring
Ortsvorsteher Protokollführer